Apple vs. Qualcomm
Der Patentstreit mit Apple ist In Deutschland weitgehend ausverhandelt, in den USA noch nicht.
Im festgefahrenen Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien begonnen. Das Gericht in San Diego startete am Montag mit der Auswahl der Geschworenen, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Für beide Unternehmen geht es bei dem bereits seit zwei Jahren andauernden Konflikt um Milliarden. Durch das Verfahren könnte sich zudem ändern, wie viel Smartphone-Anbieter für Patente bezahlen.
In dem Verfahren geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm darin unter anderem vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen und betreibe unfairen Wettbewerb. Apples Auftragsfertiger schlossen sich der Klage an und leisten seit 2017 keine Zahlungen mehr an Qualcomm. Der Chipkonzern beziffert die dadurch entgangenen Einnahmen zusammen mit Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Gegenseite habe Vertragsbruch begangen und wolle patentierte Erfindungen ohne Gegenleistung nutzen.
Apple stört sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangt, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.
Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite - und lukrativere - Standbein für den Konzern.
Im Januar hatte Apple im Patentstreit in Deutschland einen Erfolg errungen. Der Konzern verletze mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, urteilte das Landgericht München. Im Dezember jedoch hatte das Gericht in einem anderen Verfahren per einstweiliger Verfügung den Verkauf der iPhone-Modellreihen 7, 8 und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen.
23.05.2023
11.05.2023