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Freitag, 04. Dezember 2020

Sanktion

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Artikel zum Thema

Der zuständige US-Richter sieht die Sanktionen Trumps gegen TikTok als nicht gesetzeskonform an

imago images / Xinhua

Streit um Video-App

Richter stuft Trumps Sanktionen gegen TikTok als unrechtmäßig ein

Laut der am Montag veröffentlichten Begründung des Richters für die einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp für TikTok in den USA fehlt die rechtliche Basis eines solchen Verbots. US-Präsident Donald Trump stößt damit bei seinem Vorgehen gegen die Video-App auf gesetztliche Grenzen.

von HORIZONT Online / dpa –

Dienstag, 29. September 2020

Innenminister Horst Seehofer ist mit der Entscheidung des Presserats nicht einverstanden

"Wertesystem aus den Fugen"

Seehofer kritisiert Entscheidung des Presserats zu taz-Kolumne

Bundesinnenminister Horst Seehofer kann den Verzicht des Presserats auf Sanktionen wegen einer polizeikritischen Kolumne in der Tageszeitung taz nicht nachvollziehen. "Polizistinnen und Polizisten werden in der Kolumne "all cops are berufsunfähig" öffentlich als Müll bezeichnet", erklärte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

von HORIZONT Online / dpa –

Mittwoch, 09. September 2020

Das Bundeskartellamt sieht einen möglichen Missbrauch der Marktmacht von Facebook gegeben

Datensammlung

Bundeskartellamt droht Facebook mit Sanktionen

Das Bundeskartellamt bereitet nach eigenen Angaben mögliche Sanktionen gegen Facebook vor, sollte das Unternehmen das Sammeln von Daten ohne Widerspruchsmöglichkeit der Nutzer nicht einstellen. Das erklärt Kartellamtschef Andreas Mundt in der "Rheinischen Post".

von HORIZONT Online / dpa –

Dienstag, 02. Januar 2018

Wie wird ein Militäreinsatz gesehen? (Quelle: Ipsos)

Ukraine

Wirtschaftliche Sanktionen Ja – militärisches Eingreifen Nein

Für 58 Prozent der Deutschen sollte die Bundesregierung alles unternehmen, um die politische und wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine sicherzustellen. Nur 26 Prozent der Befragten sagen, dass sich die Bundesregierung aus dem Konflikt in der Ukraine heraushalten sollte.

von planung&analyse –

Freitag, 02. Mai 2014

Motorverlage verlassen freiwillig die IVW

Die <b>Vereinigten Motorverlage Stuttgart</b> sind mit Wirkung zum 31. Oktober 2001 mit ihren 16 Zeitschriftentiteln aus der <b>IVW</b> ausgetreten. Mit diesem Schritt wollen die Schwaben möglichen Sanktionen durch die Bonner Auflagenprüfer zuvorkommen.

von HORIZONT Online –

Donnerstag, 25. Oktober 2001

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