Gesetzentwurf: News & Hintergründe

Beim umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Urheberrechts sehen viele Experten noch Änderungsbedarf. Eine Anhörung von Sachverständigen im Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz zeigte am Montag, dass die Koalition für ihr Vorhaben viel Kritik erntet.

von HORIZONT Online / Reuters –

Dienstag, 13. April 2021

Vaunet-Chefin Annette Kümmel erwartet Belastungen durch das neue Urheberrecht

Pro Sieben Sat 1 / Martin Saumweber

Gesetzentwurf

Das sagen die Verbände zur geplanten Reform des Urheberrechts

Die Reform des Urheberrechts sorgt weiter für Diskussionen. Während die Verlegerverbände den Gesetzentwurf begrüßen und eine zügige Umsetzung des darin vorgesehenen Leistungsschutzrechts für journalistische Inhalte fordern, kommt von Vertretern der TV-, Film- und Musikwirtschaft harsche Kritik. Die Verbände sehen durch die vorgesehenen Bagatellgrenzen erhebliche Gefahren für die deutsche Kreativwirtschaft.

von David Hein –

Mittwoch, 03. Februar 2021

Fotolia

Copyright

Kabinett beschließt Urheberrechtsreform

Die Bundesregierung will das Urheberrecht mit der größten Reform seit zwei Jahrzehnten an die digitale Welt mit Internetplattformen anpassen. Das schwarz-rote Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Nun müssen sich Bundestag und Bundesrat damit befassen. Bis Juni muss Deutschland die EU-Richtlinien in nationales Recht übertragen haben.

von HORIZONT Online / dpa –

Mittwoch, 03. Februar 2021

imago images / photothek

Rundfunkstreit

Sachsen-Anhalt blockiert Beitragsplus - Haseloff zieht Vertrag zurück

Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe den Gesetzentwurf zum entsprechenden Staatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag zurückgenommen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Damit erübrige sich die weitere Befassung mit dem Entwurf im Parlament. Faktisch bedeutet das eine Blockade der geplanten Beitragsanpassung.

von HORIZONT Online / dpa –

Dienstag, 08. Dezember 2020

Ob Influencer einen Beitrag als Werbung kennzeichnen müssen, soll klar geregelt werden

imago images / Westend61

Kennzeichnung von Werbe-Posts

Das lang ersehnte Influencer-Gesetz ist auf dem Weg

Welche Posts müssen als Werbung gekennzeichnet werden? Bei dieser seit Jahren heiß diskutierten Frage will die Politik nun für Klarheit sorgen. Das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Was ist davon zu halten?

von Ingo Rentz –

Mittwoch, 18. November 2020

Der renommierte Arbeitsrechtler Dr. Burkard Göpfert beantwortet Fragen von Patrick Orth, Leiter des Buchverlags Fachmedien Recht und Wirtschaft der dfv Mediengruppe

dfv / Fachmedien Recht und Wirtschaft

Future Work

Der Kampf des Gesetzgebers um ein innovatives Arbeitsrecht

Wie der Gesetzentwurf zum Rechtsanspruch auf Arbeiten im Home-Office verdeutlicht, wird Corona langfristig enorme Auswirkungen auf den Arbeitsalltag haben. Arbeitsrechtlich stellen sich hier eine Menge Fragen. Einige davon hat Patrick Orth, Leiter des Buchverlags Fachmedien Recht und Wirtschaft der dfv Mediengruppe, mit Dr. Burkard Göpfert diskutiert.

von dfv Mediengruppe –

Dienstag, 06. Oktober 2020

Kirsten Kappert-Gonther (Bündinis 90/Die Grünen) macht Druck beim Tabakwerbeverbot

Thomas Trutschel / Deutscher Bundestag

Gesetzentwurf

Grüne starten neuen Anlauf für Tabakwerbeverbot

Eigentlich sollte ein umfassendes Tabakwerbeverbot bereits in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet werden. Daraus wurde bekanntlich nichts. Und im aktuellen Koalitionsvertrag von Union und SPD findet sich das Vorhaben erst gar nicht mehr.

von Mehrdad Amirkhizi –

Mittwoch, 02. Mai 2018

Laurence Chaperon / CC-BY-SA

Gesetz gegen Hasskommentare

"Facebook und andere sollten nicht zu früh jubilieren"

Die Unionsfraktion dringt darauf, den umstrittenen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Verleumdung im Netz in der letzten Plenarwoche vor der Wahl zu verabschieden.

von HORIZONT Online / dpa –

Dienstag, 20. Juni 2017

Facebook

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

Das soziale Netzwerk Facebook wehrt sich nach einem Bericht der "Wirtschaftswoche" gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Netz.

von HORIZONT Online / dpa –

Montag, 29. Mai 2017

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger

Hasskommentare

Bundestag berät über Gesetzentwurf von Heiko Maas

Der Bundestag befasst sich am Vormittag in erster Lesung mit dem umstrittenen Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierung gegen Hass und Hetze im Internet. Bundesjustizminister Heiko Maas will damit die sozialen Netzwerke zwingen, Hassbotschaften konsequenter zu entfernen.

von HORIZONT Online / dpa –

Freitag, 19. Mai 2017

Gesetzentwurf

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Anhörung

Experten und Verbände üben weiter Kritik an Urheberrechtsreform

Gesetzentwurf

Das sagen die Verbände zur geplanten Reform des Urheberrechts

Copyright

Kabinett beschließt Urheberrechtsreform

Rundfunkstreit

Sachsen-Anhalt blockiert Beitragsplus - Haseloff zieht Vertrag zurück

Kennzeichnung von Werbe-Posts

Das lang ersehnte Influencer-Gesetz ist auf dem Weg

Future Work

Der Kampf des Gesetzgebers um ein innovatives Arbeitsrecht

Gesetzentwurf

Grüne starten neuen Anlauf für Tabakwerbeverbot

Gesetz gegen Hasskommentare

"Facebook und andere sollten nicht zu früh jubilieren"

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

Hasskommentare

Bundestag berät über Gesetzentwurf von Heiko Maas

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