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35 bearbeitete Beschwerden - drei Rechtsverletzungen

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Die UBI hat neun Mitglieder, das UBI-Sekretariat drei Mitarbeiter
© UBI-Jahresbericht 2019
Die UBI hat neun Mitglieder, das UBI-Sekretariat drei Mitarbeiter
Bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) sind im vergangenen Jahr 30 neue Beschwerden eingegangen. 25 davon betrafen Publikationen der SRG.
Insgesamt hat die UBI 35 Verfahren im Jahr 2019 erledigt. In drei Fällen stellte sie eine Rechtsverletzung fest, wie aus ihrem Tätigkeitsbericht hervorgeht. Erstmals hieß das neunköpfige Gremium eine Beschwerde wegen Verletzung des Diskriminierungsverbots gut. Es ging laut UBI dabei um die stereotype Darstellung einer Frau im Rahmen der SRF-Übertragungen der Fußball-WM 2018. Der sexistische Charakter der monierten Sequenz mit einem auf die sekundären Geschlechtsmerkmale reduzierten weiblichen Fußballfan sei auch durch den humoristischen Kontext nicht relativiert worden.


Bei den anderen beiden Rechtsverletzungen stand das Sachgerechtigkeitsgebot im Zentrum. Zu einem Beitrag des Regionalfernsehens Tele Top über einen Tierschutzfall konnte sich das Publikum demnach keine eigene Meinung bilden, weil ausgestrahlte Bilder unzutreffend gekennzeichnet waren und relevante Hintergrundinformationen fehlten. Eine Beschwerde wegen eines Beitrags des SRF-Politmagazins "Rundschau" zum "Fall Maudet" hielt die UBI für gerechtfertigt, da er ein einseitiges und tendenziöses Bild des Genfer Politikers vermittelte. Der entsprechende Entscheid wurde beim Bundesgericht angefochten und ist deshalb nicht rechtskräftig.

2019 verzeichneten die der UBI vorgelagerten acht Ombudsstellen der SRG und der privaten Veranstalter insgesamt 636 Beanstandungen. In 30 Fällen musste die UBI aktiv werden, so dass nur 4,7 Prozent der Fälle vor den Ombudsstellen in eine Beschwerde an die UBI mündeten. Von den 30 Beschwerden, die sich teils gegen mehrere Publikationen richteten, betrafen 19 die deutsche, drei die französische und acht die italienische Sprachregion. 25 Beschwerden zielten gegen Publikationen der SRG und fünf gegen Programme von privaten Veranstaltern. Fernsehausstrahlungen wurden weit mehr beanstandet (24) als Radio- und Onlinebeiträge (je 3).


Bei den letzten öffentlichen Beratungen 2019 stellte die UBI zudem noch in zwei weiteren Beschwerdeverfahren eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots fest. Es ging dabei einerseits um einen Online-Artikel von RSI über einen Strafbefehl gegen eine italienische Juristin ("Si spacciava per avvocata") und anderseits um einen Beitrag des SRF-Konsumentenmagazins "Kassensturz" über einen "schikanösen Chef" sowie die Online-Zusammenfassung desselben. Da die schriftlichen Entscheidbegründungen den Beteiligten erst Anfang dieses Jahres eröffnet wurden, sind diese Fälle nicht in der Statistik 2019 zu finden.

Der UBI-Tätigkeitsbericht für 2019 ist auf der Website der UBI abrufbar.
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