Presserat zu Online-Kommentaren

SRF bekommt recht und kassiert Mini-Rüffel

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© Screenshot SRF
Ein Online-User ist bei SRF wegen wiederholt rüpelhaftem Kommentarverhalten gesperrt worden. Dagegen reichte der User Beschwerde beim Schweizer Presserat ein, welche heute abgewiesen wurde. Aber auch das Verhalten von SRF wird in der Stellungnahme kritisiert.

Zum Sachverhalt

Ungefähr am 20. Februar 2020 wollte X. auf der Website SRF.ch einen Kommentar hochladen, was ihm nicht mehr gelang. Zuvor hatte er nach eigenen Angaben «während Monaten» Kommentare eingesandt. Diese seien bisweilen veröffentlicht, gelegentlich gar nicht publiziert, gelegentlich nach der Publizierung wieder gelöscht worden. Die schliesslich erfolgte Sperrung sei ihm erst nach Nachfragen kommuniziert worden, drei seiner Kommentare seien ihm schliesslich als Begründung für die Sperrung angegeben worden.

Willkür angeprangert

Am 10. März reichte X. Beschwerde beim Schweizer Presserat ein. Der Beschwerdeführer (BF) macht geltend, die gelegentliche Nichtpublikation und schliesslich gänzliche Sperrung seiner Kommentare verletze allenfalls (da es keine Bestimmung für den genauen Sachverhalt gebe) die zur «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten» (nachfolgend «Erklärung») gehörenden Richtlinien 2.2 (Meinungspluralismus), 5.2 (Leserbriefe und Online-Kommentare) und/oder 9.1 (Unabhängigkeit).

SRF kontert mit Ablehnungsbegehren

SRF.ch verweist in der Beschwerdeantwort darauf, dass der BF mit seiner Anmeldung als User bei SRF die Netiquette akzeptiert habe, welche die Bedingungen zur Nutzung der Kommentarspalten beschreibe. In der Folge habe er mehrfach gegen diese Bedingungen verstossen, weshalb er gesperrt worden sei. Worin diese Verstösse aus Sicht von SRF bestanden haben, belegt oder erläutert der BG nicht, es ist nur generell von «beleidigenden Äusserungen gegenüber Mitarbeitenden» die Rede.

Geltende Richtlinie für Leserbriefe und Online-Kommentare

Im Zentrum steht hier die Richtlinie 5.2 (Leserbriefe und Online-Kommentare). Diese bestimmt, dass für Online-Kommentare die gleichen berufsethischen Normen zu gelten haben wie für redaktionelle Texte, dass aber auf Leserbriefseiten ein möglichst grosser inhaltlicher Freiraum zugestanden werden soll, redaktionell soll nur bei offensichtlichen Verletzungen eingeschritten werden. Ein Anspruch auf Publikation bestehe hingegen nicht.

Löschung durch SRF-Netiquette gedeckt

In der Netiquette legt SRF.ch ähnlich wie andere Medienhäuser folgende hier relevante Bedingungen fest: «Diskutieren Sie respektvoll und so, wie Sie es auch von Angesicht zu Angesicht tun würden. (...) Ausdrücklich nicht toleriert sind (...) Inhalte, die keinen Bezug zum jeweiligen Thema haben, (...) Persönliche Angriffe jeglicher Art, Beleidigungen oder gezielte Provokationen (...). Beiträge können ohne Rücksprache mit dem Verfasser gelöscht werden. Wenn SRF.ch Leserkommentare nicht publiziert, dann ist dieses Vorgehen sowohl von der «Erklärung» als auch von der SRF-Netiquette gedeckt.

Sperrung ist kritisch

Wo es allerdings um die gänzliche Sperrung eines Zugangs zur Kommentarfunktion geht, fragt sich, ob der BF effektiv die entsprechenden Bestimmungen der Netiquette verletzt hat. Und umgekehrt, ob SRF dem BF als Folge den Zugang in einem übertriebenen Ausmass verweigert. Es lässt sich allenfalls darüber diskutieren, ob der im ersten beanstandeten Mail enthaltene, sicher polemische Vorwurf der «Zensurbehörde» oder die im dritten Mail enthaltene Frage nach dem «Berufsethos» unter den Bedingungen der Netiquette allenfalls noch zulässig wären. Die Bezeichnung eines Mitarbeiters als A (Arschloch) ist allerdings ein so krasser Verstoss, dass der Entzug des Zugangs unter den Bedingungen der Netiquette (welche der User mit seiner Anmeldung akzeptiert) ohne jede Frage gerechtfertigt ist.

Beschwerde abgewiesen

Der Presserat weist die Beschwerde ab. SRF.ch hat mit der Nichtveröffentlichung von Kommentaren des BF sowie mit der zeitlich beschränkten Sperrung des Zugangs zu den Kommentarspalten die Ziffern 2 (Meinungspluralismus), 5 (Online-Kommentare) und 9 (Unabhängigkeit) der «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten» nicht verletzt.


Hier gibt es die Stellungnahme in voller Länge:  Online-Kommentare: Stellungnahme des Schweizer Presserats 79/2020
 

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