Onlineförderung

Syndicom begrüsst Kommissionsentscheid und fordert Nachbesserungen

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) hat am Dienstag entschieden, dass die Onlineförderung integraler Bestandteil des Medienförderungspakets bleiben soll. Dafür hatte sich syndicom gemeinsam mit anderen Medienverbänden mit einem Appell an die Kommission eingesetzt.

Die Onlinemedien garantieren aufgrund der Medienkonzentration immer mehr die Medienvielfalt in der Schweiz, weshalb das ein folgerichtiger Entscheid sei, schreibt Syndicom in seiner Medienmitteilung zum Entscheid.



Dass die nationalrätliche Kommission aber den maximalen Anteil der Förderleistung am anrechenbaren Umsatz auf 60 Prozent senkt, würde die Effektivität der Medienförderung im Sinne der Medienvielfalt vermindern. Insbesondere kleinere Medienanbieter könnten nur mit einem maximalen Anteil von 80% Prozent kostendeckend Online-Inhalte produzieren, so Syndcom weiter. Der Ständerat hatte 80% vorgesehen. Dafür werde sich Syndicom im weiteren Prozess weiter einsetzen. Richtig hingegen sei der Entscheid der Kommission, die Holding-Klausel beizubehalten.

Nun geht der Vorschlag der Kommission in den Nationalrat, bevor das Geschäft zur Bereinigung wieder in den Ständerat geht. Unverständlich sei angesichts der angespannten finanziellen Situation der mittleren und kleineren Medienunternehmen, dass der Nationalrat beschlossen hat, die Schlussdiskussion voraussichtlich in die Sommersession zu verschieben. Damit setze sie die Existenz von kleineren Medienunternehmen aufs Spiel, die durch die Coronakrise stark getroffen seien. Es widerspricht auch der von der Kommission nicht bestrittenen Dringlichkeit des Medienförderungspakets insgesamt.


Syndicom bedauert ebenfalls, dass die SRG bei den Onlineinhalten beschränkt werden soll. Die Online-Berichterstattung gehört heute unbestritten ebenfalls zum Service public. Dass die SRG dabei ihrer Rolle nicht vollumfänglich wahrnehmen könne, sei aus Sicht der Grundversorgung zu bedauern.



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