Medienkrise

Ständerat will Medien unterstützen

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Der Ständerat will in der Coronakrise den Medien Überbrückungshilfe leisten. Er fordert unentgeltliche Agenturmeldungen, kostenlose oder vergünstigte Zeitungszustellung und Nothilfe von 30 Millionen Franken für regionale Radio- und TV-Stationen.
Der Ständerat unterstützte dazu zwei Motionen seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Die Medien übernähmen in der Krise eine unersetzbare Funktion, hatte diese argumentiert. Wegen Covid-19 sei die Nachfrage nach Medien-Angeboten gestiegen. Gleichzeitig seien aber die Werbeerlöse um 60 bis 95 Prozent eingebrochen. Im Nationalrat sind am Dienstag zwei gleich lautende Motionen traktandiert.

Übergangslösung

Die geforderte Hilfe soll eine Übergangslösung in der Not sein bis das vom Bundesrat geplante Massnahmenpaket für die Medien, das der Bundesrat ausgearbeitet hat, greifen würde. Auch der Bundesrat will Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen sowie Nachrichtenagenturen stärker unterstützen. Die Botschaft dazu hat er vergangene Woche den Räten zugestellt. Der Bundesrat lehnte beide Motionen ab. Die von ihm vorgeschlagenen Massnahmen seien eine Antwort auf die strukturelle Krise, in der sich die Medien befänden und nachhaltiger als Sofortmassnahmen, argumentiert er. Mit der geforderten Nothilfe für regionale TV- und Radiostationen bestehe das Risiko, dass die ab 2021 von 365 auf 335 Franken gesenkte Empfangsgebühr wieder angehoben werden müsste.

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