Medienförderung

Das Aktionspaket dreht eine Schleife

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Eine Mehrheit im Nationalrat will, dass auch die Onlinemedien von einer staatlichen Förderung profitieren
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Eine Mehrheit im Nationalrat will, dass auch die Onlinemedien von einer staatlichen Förderung profitieren
Der Nationalrat hat auf seiner Sitzung am heutigen Donnerstag beschlossen, das vom Bundesrat geschnürte Massnahmenpaket zugunsten der Medien nicht aufzuspalten. Das bedeutet, dass sich die Fernmeldekommission des Nationalrats erneut mit der Vorlage auseinandersetzen muss.
Zur Erinnerung: Die vorberatende Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hatte beantragt, das Subventionspaket in zwei Teile aufzuteilen. Die vorgesehene Förderung der Onlinemedien sollte ausgegliedert und zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Der Nationalrat sollte nur den Ausbau der indirekten Presseförderung und die Änderungen des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) behandeln.


Der Nationalrat hat sich nun dagegen ausgesprochen. Medienberichten zufolge ist die Entscheidung mit 109 zu 84 Stimmen bei einer Enthaltung gefallen. Weiter heißt es, dass sich der Nationalrat voraussichtlich wieder in der Wintersession mit dem Thema befassen wird. Frühestens im Frühjahr kommenden Jahres könnte das Medienpaket demnach bereinigt werden, bis es in Kraft tritt, würde es vermutlich mindestens bis Anfang 2022 dauern.
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