Service public

Protest gegen Weko und Seco

Das Schweizer Syndikat Medienschaffender wehrt sich dagegen, dass die Weko die SRG plötzlich einschränken will.
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Das Schweizer Syndikat Medienschaffender wehrt sich dagegen, dass die Weko die SRG plötzlich einschränken will.
Die Gewerkschaft SSM nennt es einen "Skandal", dass sich die Wettbewerbskommission (Weko) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in internen Stellungnahmen vorschlagen, die SRG einzuschränken. Letzteres hatte  die "NZZ am Sonntag" berichtet.
"Skandal: WEKO will Medienvielfalt einschränken". So betitelte das Schweizer Syndikat Medienschaffender (SSM) heute eine Medienmitteilung. Darin nimmt die Gewerkschaft des SRG-Personals Bezug auf einen Artikel in der "NZZ am Sonntag". Es sei "mehr als befremdend", dass die Weko mit ihren Forderungen kritiklos auf die Linie jener Kreise einschwenke, welche die SRG aus politischen wie marktwirtschaftlichen Gründen schwächen wollten. "Es mutet zudem mehr als merkwürdig an, wenn die WEKO beginnt sich in die Medienpolitik einzumischen", schreibt SSM-Zentralsekretär Stepahn Ruppen. Die gleiche Weko welche alle bisherigen Konzentrationen im privaten Medienbereich durchgewunken habe, mache jetzt Vorschläge, welche dazu führen, "dass der Wettbewerb unter den Medienanbietern und damit die Vielfalt kleiner werden wird".

Weko und Seco hatten sich laut "NZZ am Sonntag" in internen Stellungnahmen zum Service public-Bericht des Bundesrates geäussert. Nach den Worten ihrer Vizedirektorin Carole Söhner könnte die Weko die Leistungen der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG vorübergehend einschränken, um wettbewerbsrechtliche Fragen zu evaluieren. "Aus Sicht des Wettbewerbs braucht es nur dort einen Service public, wo der Markt versagt", zitiert die "NZZ am Sonntag" Söhner. Nur wenn private Medien etwas nicht leisten könnten, solle die SRG einspringen. Das Seco aus dem Departement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann soll gefordert haben, das SRG-Angebot zu überprüfen und auf das absolut Notwendige zu beschränken.







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