Schweizerische Lauterkeitskommission

Im Jubiläumsjahr 95 Beschwerden behandelt, 24 mehr als im Vorjahr

Werbung, die täuschen will, macht den Konsumenten eine lange Nase. Mit diesem Sujet warb die Lauterkeitskommission für faire Werbung – anlässlich ihres 50-Jahr-Jubiläums.
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Werbung, die täuschen will, macht den Konsumenten eine lange Nase. Mit diesem Sujet warb die Lauterkeitskommission für faire Werbung – anlässlich ihres 50-Jahr-Jubiläums.
Trotz 50-Jahr-Jubiläum hat die Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK) 95 Beschwerden und damit 24 (!) mehr be­handelt als im Vorjahr. Davon gutgeheissen wurde knapp die Hälfte, während 13 Beschwerden zu Rekursen geführt haben.

Der Trend der beiden Vorjahre, in denen die Anzahl Beschwerden rückläufig waren, ist im Jubiläumsjahr gebrochen worden. Nach zuletzt 71 Verfahren stieg die Anzahl Beschwerden 2016 auf 95 und damit um gut 30 Prozent. Daraus resultierten 80 Entscheide, die knapp zur Hälfte die jeweilige Beschwerde stützten, während 44 Prozent abgewiesen und auf knapp sieben Prozent erst gar nicht eingetreten wurde.

Bei den Tatbeständen liegen anteilsmässig die aggressiven Verkaufsmethoden weiter­hin in Front, machen jedoch nur noch gut einen Viertel der Beschwerden aus gegenüber gut einem Drittel im Jahr 2015. Annähernd gleich geblieben ist der Anteil Geschlechterdiskriminierungen mit 12 Prozent, knapp gefolgt vom Tatbestand "Beweislast" (Grundsatz Nr. 1.9), nach der jeder Werbetreibende die Richtigkeit seiner Werbeaussagen beweisen können muss. Mehr als verdoppelt haben sich dagegen auch in absoluten Zahlen die Beschwerden wegen vergleichender Werbung (11 statt 5). Dabei handelt es sich allesamt um sogenannten Konkurrenzbeschwerden, bei denen ein Unternehmen die Werbung eines Mit­bewerbers als unlauter erachtet.

Was die Branchen betrifft, so sind es nicht mehr Banken und Versicherungen, die am meisten Beschwer­den erhielten (7.6 Prozent gegenüber 16.6 Prozent 2015). Da sich die entsprechenden Beschwerden vor allem gegen zu aggressive Telefonanrufe der Krankenkassen richten, zeigt sich der gleiche Rückgang auch beim Tatbestand "Aggressive Verkaufsmethoden". Neuer "Leader" mit knapp 12 Prozent aller Beschwerden ist die Branche "Lebensmittel + Getränke" vor "Haus + Garten" mit 9 Prozent. Dass einzelne Branchen über die Jahre starken Schwankungen ausgesetzt sind, hängt in aller Regel nicht mit gesellschaftlichen oder politischen Entwicklungen überein. Eine Ausnahme sind die "Tabakwaren + Alkoholika", die 2013 und 2014 wegen der Diskussion um das neue Tabakproduktegesetz (TabPG) stark zugenommen hatten und inzwischen nur noch einzelne Beschwerden auf sich ziehen.

Der SLK-Tätigkeitsbericht 2016 ist hier erhältlich.




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