No-Billag

Schweizer stimmen am 4. März ab

Die No-Billag-Initiative will die Gebühren für die SRG abschaffen
Screenshot nobillag.ch
Die No-Billag-Initiative will die Gebühren für die SRG abschaffen
Die Schweiz stimmt am 4. März 2018 über die No-Billag-Initiative ab, die eine Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren für die SRG verlangt. Die zweite eidgenössische Vorlage betrifft die Verlängerung der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer.
Während fast die Hälfte der Stimmbürger die "No-Billag-Initiative“ laut einer Umfrage des Verbands Schweizer Medien befürworten, empfehlen Parlament und Nationalrat, sie abzulehnen. Auch ein Gegenvorschlag der SVP, die die heutige Gebühr von heute rund 450 Franken auf höchstens 200 Franken begrenzen wollte, hatte im Parlament keine Chance. Nach dem Willen des Bundesrates sollen die bisherigen Radio- und Fernsehgebühren bis zum Wechsel auf das neue Abgabesystem, voraussichtlich im Jahr 2019, stabil bleiben (450 Franken). Der Bundesrat beabsichtigt zudem, mit dem Systemwechsel die Haushaltsabgabe auf unter 400 Franken festzulegen. Medienministerin Doris Leuthard versprach am Swiss Media Forum sogar eine Senkung auf "klar unter 400 Franken".

Heute wird die SRG etwa zu drei Vierteln über Gebühren finanziert, die privaten Lokalradios und regionalen Fernsehen bis zu zwei Dritteln. 
Die SRG erhält von den insgesamt eingezogenen 1,35 Milliarden Franken 1,235 Milliarden. Rund die Hälfte der SRG-Gebührengelder fliessen in die Information. ems

 






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