Admeira:

UVEK nimmt Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur Kenntnis

Das Departement von Medienministerin Doris Leuthard – hier am Swiss Media Forum 2016 – muss eine Niederlage gegen die Verleger einstecken.
Markus Knöpfli, knö.
Das Departement von Medienministerin Doris Leuthard – hier am Swiss Media Forum 2016 – muss eine Niederlage gegen die Verleger einstecken.
Das UVEK hätte im Verfahren über Admeira die anderen Medienunternehmen verstärkt einbeziehen müssen, sagt das Bundesverwaltungsgericht. Das UVEK nimmt das "zur Kenntnis", hebt die Verfügung vom Februar 2016 auf und prüft nun die Erwägungen des BVGer.
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) schreibt, es habe das gestrige Urteil des BVGer zu Admeira, in welchem die Beschwerde verschiedener Medienunternehmen gegen die Verfügung des UVEK gutgeheissen wurde, zur Kenntnis genommen. Die entsprechende Verfügung des UVEK vom Februar 2016 werde aufgehoben. Die Beschwerdeführerinnen hatten gefordert, im Verfahren über das Joint Venture von SRG, Ringier und Swisscom im Bereich der Werbevermarktung als Parteien anerkannt zu werden.

Das UVEK nimmt ferner zur Kenntnis, dass das BVGer eine weitere Verfügung des Bundesamtes für Kommunikation vom Februar 2016 bestätigt hat. Darin hatte das Bakom der SRG und allen andern TV-Sendern mit Konzession und Leistungsauftrag die zielgerichtete Werbung vorderhand untersagt, da die derzeitigen gesetzlichen Grundlagen diese Werbeformnicht zulassen würden. "Das Gericht ist auf die Frage der zielgruppenspezifischen Werbung (Targeted Advertising) in den Programmen der SRG nicht eingetreten", schreibt das UVEK.

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