Admeira

Bundesverwaltungsgericht gewährt VSM Akteneinsicht

Ein herber Rückschlag für Admeira und die SRG: Das Bundesverwaltungsgericht verlangt, dass den privatem Mitbewerbern Akteneinsicht gewährt wird. Das Projekt, jedenfalls das Mitmachen der SRG, dürfte sich dadurch verzögern.
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Ein herber Rückschlag für Admeira und die SRG: Das Bundesverwaltungsgericht verlangt, dass den privatem Mitbewerbern Akteneinsicht gewährt wird. Das Projekt, jedenfalls das Mitmachen der SRG, dürfte sich dadurch verzögern.
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Admeira muss dem Verband Schweizer Medien (VSM) Parteistellung und damit auch Akteneinsicht gewähren, und das UVEK wird angewiesen, auch die Zulassung des Targeted Advertisting  widerspruchsfrei abzuklären.

Der Verband Schweizer Medien und die ihm angeschlossenen Medien und Vermarkter (unter ihnen auch Goldbach Media) haben einen grossen Zwischenerfolg gegen die Werbeallianz Admeira gewonnen. Demnach verlangt das Bundesverwaltungsgericht vom UVEK, "den direkt betroffenen privaten Medienunternehmen Parteistellung zu gewähren". Auch wird das Verfahren an das UVEK zurückgewiesen. Weiter hat das Bundesverwaltungsgericht offenbar das UVEK angewiesen, im Rahmen der Neuprüfung auch inhaltliche Aspekte wie die Zulassung des Targeted Advertisting sorgfältig und widerspruchsfrei abzuklären." Allerdings hat das Gericht der Goldbach Media als reine Vermarkterin die Parteistellung und damit auch die Akteneinsicht verwehrt.

Der Entscheid Bundesverwaltungsgericht ermögliche es den privaten Medienhäusern erstmals, die Akten einzusehen, nachdem ihnen über ein Jahr lang die Teilnahme am Verfahren verwehrt geblieben war, teilte der VSM mit.

Der VSM erwartet nun ohne weiteren Verzug Zugang zu den wesentlichen Akten, damit das Verfahren korrekt durchgeführt werden könne. Dadurch werde eine vertiefte Prüfung und Auseinandersetzung über die negativen Folgen von Admeira auf den Schweizer Werbemarkt und damit auch auf die Medienvielfalt in der Schweiz möglich.

"Mit dem Entscheid bleibt nach wie vor unsicher, ob die SRG an Admeira teilnehmen darf", stellte der VSM weiter fest. Er begrüsst die nun anstehende Klärung der medienpolitischen Fragen. Unabhängig vom Gerichtsentscheid sei aber eine Präzisierung der gesetzlichen Grundlagen durch das Parlament vordringlich, um künftig diskriminierungsfreie Kooperationen ohne Wettbewerbsverzerrungen zu gewährleisten und faire Rahmenbedingungen für ein Nebeneinander von SRG und privaten Medien zu schaffen.




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