Re:publica 2022

Olaf Scholz sieht digitalen Staat – aber in weiter Ferne

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© Pixabay
Die Re:publica findet nach drei Jahren Pause wieder live in Berlin statt. Diskutiert werden die Chancen und Hürden einer digitalen Gesellschaft. Mit dabei auch etliche Regierungsmitglieder unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser.

In diesem Jahr unter dem Motto „Any Way the Wind Blows“ lockt die Re:publica wieder rund 18.000 Interessierte an der digitalen Gesellschaft nach Berlin. Das Motto besteht aus der letzten Liedzeile des berühmten Songs Bohemian Rhapsody der Band Queen, das traditionell zum Ende jedes Re:publica-Festivals gesungen wird.


Die Re:publica steht ganz unter der Prämisse „Nachhaltigkeit“. Zuschauerinnen und Zuschauer wurden bereits vor der Veranstaltung aufgefordert ein eigenes Schlüsselband für das Teilnehmerschild und eigene Kopfhörer für die Kopfhörer-Bühnen mitzubringen. Außerdem gibt es die Möglichkeit T-Shirts und Taschen zum Bedrucken mitzubringen, echtes Upcycling.

Die Re:publica selbst bezeichnet sich als „ein Ort für Engagement und Verantwortung, für Emanzipation und Empathie in der (digitalen) Gesellschaft“. Die dreitägige Veranstaltung ist Europas größte Konferenz für die digitale Gesellschaft. Auf dem Programm stehen mehr als 400 Veranstaltungen mit rund 700 Sprecherinnen und Sprechern.

In diesem Jahr war sogar Bundeskanzler Olaf Scholz dabei. Natürlich ging es nicht nur um die Kernthemen der Messe. Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die Folgen für viele Länder weltweit, erklärte Scholz die Notwendigkeit eines globalen Zusammenhaltes. „Solidarität ist keine Einbahnstraße“, mit dieser Aussage verdeutlichte Scholz die Wichtigkeit seiner Reisen in den letzten Wochen. Das Hauptthema seiner Rede war jedoch ein anderes – „Digitalpolitik in der Zeitenwende“. Scholz sprach sich für ein freies Internet aus und kritisierte die Handhabe in einigen Ländern, das Internet als geopolitisches Machtinstrument zu missbrauchen. So sei an manchen Orten der Welt das Internet bereits zu einem „Splinternet“ geworden, nicht für alle Menschen vollständig verfügbar. Die Herausforderung liege nun besonders darin, das Internet als einen demokratischen Raum aufrechtzuerhalten.

Ein großes Thema der Debatte kristallisierte sich dann im darauffolgenden Interview mit Ex-Tagesschau-Sprecherin und ProSieben-Moderatorin Linda Zervakis heraus. Auf ihre Frage: „Könnten mögliche Cyberangriffe Deutschland lahmlegen?“, konnte Scholz nur eine ausweichende Antwort geben, es würden viele Analysen laufen und es werde „alles versucht“. Eine wirkliche Erleichterung löste Scholz mit dieser Antwort nicht aus, das stellt auch Zervakis fest und ordnete es auf ihrer persönlichen Wohlbefinden-Skala bei fünf von zehn Punkten ein.

Es scheint, als wolle die Bundesregierung dieses Jahr auf der Re:publica Impulse setzen, so sprach neben Scholz auch die Innenministerin Nancy Faeser. Es ist eindeutig: Die Bedeutung der digitalen Gesellschaft rückt in den Vordergrund, auch in der Politik. Aber man sollte sich nicht zu viele Hoffnungen machen. Scholz räumt ein, bis die digitale Verwaltung in Deutschland Realität ist, könnte noch etwas Zeit vergehen. Wörtlich: „Ein genaues Datum kann ich nicht nennen, ich kenne ja die Abläufe in Deutschland.“ 

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