Wegen Urheberrechtsverletzungen

ARD und ZDF prüfen rechtliche Schritte gegen die AfD

Alice Weidel verlässt das ZDF-Studio der Sendung "Wie geht's, Deutschland"
© ZDF
Alice Weidel verlässt das ZDF-Studio der Sendung "Wie geht's, Deutschland"
Themenseiten zu diesem Artikel:
Die AfD verwendet im Internet offenbar im großen Stil Material von ARD und ZDF. Auf den Social-Media-Accounts der Partei finden sich zahlreiche Ausschnitte aus Sendungen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, aber auch von privaten Sendern. Diese prüfen rechtliche Schritte gegen die Partei. 
Das geht aus Recherchen von T-Online.de hervor. Wie das Nachrichtenportal berichtet, gebe es Dutzende Posts, die über die offiziellen Social-Media-Accounts der Partei bei Facebook, Twitter und Youtube verbreitet wurden, in denen Material von ARD und ZDF, aber auch von Sat 1 und N-TV verwendet wurde. Dabei handelt es sich meist um Talkshow-Auftritte oder Interviews mit führenden Parteifunktionären wie Alice Weidel, Alexander Gauland oder Jörg Meuthen. In mindestens 29 Fällen nutzte die AfD Ausschnitte von ARD-Sendern, mindestens 19 Mal Material des ZDF.


Die Partei erzielt mit den Ausschnitten teilweise hohe Reichweiten. Eines der populärsten Videos ist ein Clip aus der ZDF-Sendung "Wie geht's Deutschland?", in der Alice Weidel mit ihrem demonstartiven Abgang vor laufenden Kameras für einen Eklat sorgte. Dabei wurden die Ausschnitte offensichtlich ohne Genehmigung der Sender genutzt. 

"Wir geben grundsätzlich kein Material an Interessensgruppen, Verbände oder Parteien ab, sofern damit ein Veröffentlichungsinteresse verbunden ist", teilten WDR, NDR und der SWR gegenüber T-Online.de mit. Der RBB gab an, bereits gegen die Verwendung von Inhalten gegen die AfD vorgegangen zu sein. Auch die WDR hat der Partei erst kürzlich untersagt, einen Ausschnitte aus der Talkshow "Hart aber fair" für ihre Zwecke zu verwenden. 


Laut einem Urheberrechtsexperten lässt sich die Nutzung der Ausschnitte auch nicht mit dem Zitatrecht begründen. "Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe aus dem Urheberrecht", sagt der Rechtswissenschaftler Thomas Hoeren gegenüber T-Online.de. Sender hätten 
solche Plagiate in der Vergangenheit stets erfolgreich bekämpft. dh
stats