Vor Gericht

Schlappe für Gabor Steingart

von Ulrike Simon

Freitag, 03. Juli 2020

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Vor Gericht und auf hoher See ist auch Steingarts Redaktionsschiff The Pioneer in Gottes Hand.

Im Streit um die Marken- und Titelrechte seines jüngsten Hauptstadt-Newsletters hat Media Pioneer vor dem Landgericht Hamburg eine juristische Schlappe erlitten. Ein paar Tausend Euro Ordnungsgeld gibt es obendrein.

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Unter dem Titel "Hauptstadt-Briefing" war der wie bei Gabor Steingart üblich mit großem Tamtam eingeführte jüngste Newsletter gerade erst gestartet, als auch schon ein Unterlassungsbegehren eintraf. Da eine Reaktion ausblieb, folgte wenig später eine einstweilige Verfügung.

Der Unternehmer Detlef Prinz, seit 20 Jahren Verleger des unter anderem sonntags der Berliner Morgenpost beiliegenden "Hauptstadtbriefs", störte sich an dem Titel. Er sah sich in seinen Marken- und Titelrechten verletzt.

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Es stellte sich heraus, dass Steingart für "Hauptstadt-Briefing" erst gar keinen Titelschutz angemeldet hatte. Kurzerhand musste also für den frisch gestarteten Newsletter mit Informationen aus der Berliner Politik ein neuer Name her. Chefredakteur Michael Bröcker und sein Vize schreiben ihn seither täglich unter dem Titel "Hauptstadt. Das Briefing". Parallel kündigte Kristofer Bott, der Anwalt von Media Pioneer an, gegen die Verfügung Widerspruch einzulegen.

Muss Gabor Steingart das "Hauptstadt-Briefing" umbenennen?

Seit zwei Jahrzehnten gibt Detlef Prinz den Hauptstadtbrief heraus. Gedruckt erscheint er immer sonntags in der Berliner Morgenpost. Entsprechend ist dem Berliner Medienunternehmer Gabor Steingarts Hauptstadt-Briefing ein Dorn im Auge. Nun stellt sich heraus: Der Gründer von The Pioneer hat sich den Titel gar nicht schützen lassen.

In der Sache mit dem Aktenzeichen 327 O 155/20 fand am Donnerstag die mündliche Verhandlung statt. Das Landgericht Hamburg gab Detlef Prinz Recht und erkannte eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen seinem lange Jahre etablierten "Hauptstadtbrief" und Steingarts "Hauptstadt-Briefing". Media Pioneer akzeptiert die Niederlage und verzichtet auf Rechtsmittel.

Wann und wo immer dieser Name für den Newsletter von Michael Bröcker und Gordon Repinksi auftaucht, riskiert Media Pioneer ein Ordnungsgeld.

Media Pioneer scheint das Ganze trotzdem ein wenig zu sehr auf die leichte Schulter zu nehmen. Immer mal rutscht etwa in Steingarts eigenem Newsletter "Morning Briefing" der untersagte Titel "Hauptstadt-Briefing" durch. So auch heute, am Tag nach dem Gerichtstermin. Er riskiert damit jedes Mal ein Ordnungsgeld. Ein paar tausend Euro wurden bereits verhängt. usi