"Unendlich unscharfe Entscheidung"

Jan Böhmermann wehrt sich gegen Computer-Bild-Urteil

Jan Böhmermann wehrt sich gegen eine Anzeige in der Computer Bild
© ZDF/Ben Knabe
Jan Böhmermann wehrt sich gegen eine Anzeige in der Computer Bild
Moderator Jan Böhmermann (38) ist mit einer Klage gegen die Bebilderung eines Zeitschriften-Textes über hochauflösendes Fernsehen unter der Überschrift "Endlich scharf" mit seinem Konterfei gescheitert. Das teilte das Oberlandesgericht Köln am Mittwoch mit. Der Moderator will sich nun an den BGH wenden. 

Böhmermann hatte sich den Angaben zufolge gegen die Verwendung eines Böhmermann-Fotos in der Zeitschrift Computer Bild gewehrt, zu der er keine Einverständnis erteilt habe. Das Bild sei dort zu einem Beitrag veröffentlicht worden, in dem es um den Wechsel der TV-Übertragungstechnik DVB-T auf DVB-T2 ging. Die Überschrift lautete: "Leser Aktion Freenet TV DVB-T2-Receiver für HD-TV ENDLICH SCHARF". Dabei sei auch auf ein "Aktionsangebot" des Kooperationspartners der Zeitschrift hingewiesen worden.

Das Oberlandesgericht entschied, dass der Beitrag zwar auch als Werbung einzuordnen sei. Trotzdem sei die Nutzung des Fotos zulässig, weil der Text dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit gedient habe. Unter anderem seien den Lesern Ratschläge gegeben worden. 


Auch die Zeile "ENDLICH SCHARF" habe in diesem Zusammenhang einen Informationsgehalt, erklärte das Gericht. Sie stelle einerseits die Qualität eines Fernsehbildes in HD heraus, andererseits Böhmermanns Qualitäten als Moderator der Satiresendung "Neo Magazin Royale". Böhmermann gelte auf jeden Fall seit der Veröffentlichung seines Gedichts "Schmähkritik" über den türkischen Präsidenten Erdogan nämlich bundesweit als "scharfer" Satiriker. Es sei nicht der Eindruck entstanden, Böhmermann werbe konkret für den Receiver. Eine Revision wurde in dem Fall nicht zugelassen. 

Böhmermann will die Sache indes nicht auf sich beruhen lassen. Gegenüber DWDL.de kündigte er an, Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einzureichen. "Mit seinem irritierenden Urteil hat das OLG Köln die wirtschaftlichen Interessen des Axel-Springer-Verlags über den Schutz des Urheber- und Persönlichkeitsrechts gestellt. (...) Die einzige positive Überraschung nach dieser 'unendlich unscharfen' Entscheidung des OLG ist die Erkenntnis, dass die 'Computer-Bild' offenbar noch existiert. Ich werde Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen."


Wenn dies auch nichts helfe, wolle er sich an die Poltik wenden: "Das Europaparlament und die Bundesregierung müssen jetzt handeln und alle Verlage zur Einführung von Uploadfiltern für Zeitungen und Zeitschriften zwingen." dpa/dh

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