Schlichtungsgespräch

Verleger und ARD beraten erneut über Online-Angebote

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Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke
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Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke
Im Konflikt um Rundfunk-Online-Angebote der ARD kommen Zeitungsverleger und Sendervertreter erneut zu Gesprächen zusammen. Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Kai Gniffke, sagte am Freitag in der SWR-Rundfunkratssitzung, er werde am Mittwoch (14. Dezember) an einem Schlichtungsgespräch in Berlin teilnehmen. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) bestätigte auf Nachfrage das Treffen.

Gniffke übernimmt zum Jahr 2023 den ARD-Vorsitz und ist damit der wichtigste Repräsentant der öffentlichen-rechtlichen Sendergruppe. Er betonte, man sei an einem "guten Nebeneinander" von Verlags- und öffentlich-rechtlichen Angeboten interessiert. Zu dem Gespräch sagte er: Man werde hoffentlich gemeinsam Verabredungen treffen, "die dann auch belastbar sind, auf die wir uns dann aber auch immer wieder prüfen lassen müssen." 


Im Oktober hatte es bereits ein erstes Treffen gegeben. Dazu war eine Schlichtungsstelle, die von den Bundesländern per Staatsvertrag initiiert wurde und seit 2019 existiert, zum ersten Mal angerufen worden. Hintergrund sind konkrete Streitfälle um die Online-Berichterstattung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und von Radio Bremen (RB). Es geht um die Frage, ob die Angebote der mit Rundfunkbeiträgen finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender zu nah an das Betätigungsfeld von Zeitungen herankommen, weil sie zu textlastig sein könnten. Fachleute nutzen den Begriff der Presseähnlichkeit. Verlage fürchten wirtschaftliche Nachteile für sich. 

Bei dem ersten Gespräch loteten Zeitungshäuser und ARD vier Handlungsfelder aus, über die laut BDZV nun erneut gesprochen werden soll. Es sind erstens die Bereiche Quellenangaben und Verlinkungen, wenn Themen aus Zeitungsangeboten im Rundfunk übernommen werden, zweitens die Optimierung der audiovisuellen Darstellungsformen, drittens die Sicherstellung, dass Angebote einen konkreten Sendungsbezug haben, sowie viertens Erfolgskriterien und Ziele für Online-Produkte zur Stärkung audiovisueller Angebote. 

Im Südwesten Deutschlands gibt es seit einiger Zeit einen Rechtsstreit zwischen Verlegern und SWR zur Nachrichten-App "Newszone" des öffentlich-rechtlichen Senders. Der Sender ging nach einem Urteil in Berufung. Das App-Angebot musste auf Eis gelegt werden.

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