Schlesinger-Affäre

RBB-Redaktionsausschuss fordert Offenlegung aller Boni und Verträge

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Der RBB arbeitet den Fall Schlesinger auf - und zieht dabei Konsequenzen
© IMAGO / Jürgen Ritter
Der RBB arbeitet den Fall Schlesinger auf - und zieht dabei Konsequenzen
Der Redaktionsausschuss beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat die Offenlegung sämtlicher Boni im Haus gefordert. Das Gremium äußerte sich vor einer entscheidenden Sitzung des RBB-Rundfunkrats zur möglichen Abberufung der zurückgetretenen Senderchefin Patricia Schlesinger.
In der Stellungnahme "Alles offen legen!", die der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag, forderte der Ausschuss den Rundfunkrat auf, bei seiner Sitzung am Nachmittag alles ihm Mögliche zu veranlassen, dass sämtliche Verträge, Boni, leistungsabhängige Gehaltsanteile, Prämien, Geschäfts-, Wirtschafts- und Sonderberichte im Sender offengelegt werden.

Weiter hieß es, auch der Rundfunkrat müsse sich seiner Verantwortung stellen. Der Ausschuss fragte, wie es sein könne, dass offenbar sämtliche Kontrollmechanismen versagt hätten.
Patricia Schlesinger
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RBB-Rundfunkrat will Patricia Schlesinger offenbar fristlos kündigen

In der Affäre um die zurückgetretene ARD-Chefin und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Entscheidung an: Der Rundfunkrat berät über eine Abberufung und damit letztlich auch über das Ende ihres Dienstverhältnisses. Laut Bild will das Gremium Schlesinger fristlos kündigen, dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Indes sind neue Vorwürfe gegen die 61-Jährige hinzugekommen.

In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Schlesinger entscheidet der Rundfunkrat am heutigen Montag über eine Abberufung, Bild berichtete von einer entsprechenden Beschlussvorlage. Der Schritt würde dann die Vertragsauflösung nach sich ziehen, was der RBB-Verwaltungsrat dann in einem weiteren Schritt vollziehen müsste - dabei ginge es dann auch um Details wie Abfindung oder Pensionsansprüche. Schlesinger sieht sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt. Sie wies die Vorwürfe zurück.

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt, es gibt zudem eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Bislang ist unklar, welche Boni für die Führungsetage ausgezahlt wurden. Der Sender hält diese Informationen unter Verschluss. dpa
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