Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)

Rundfunkrat setzt Sondersitzung zu Anwaltskosten an

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Am Freitag kommt der RBB-Rundfunkrat zusammen, um die im Zuge des Schlesinger-Rücktritts bereits auf über eine Million Euro gewachsenen Anwaltskosten zu beleuchten.
© IMAGO / POP-EYE
Am Freitag kommt der RBB-Rundfunkrat zusammen, um die im Zuge des Schlesinger-Rücktritts bereits auf über eine Million Euro gewachsenen Anwaltskosten zu beleuchten.
Der Rundfunkrat des krisengeschüttelten Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) kommt am Freitag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Hintergrund ist nach Angaben des Vorsitzenden Ralf Roggenbuck ein RBB-Medienbericht über Anwaltskosten rund um die Aufarbeitung des Vetternwirtschafts-Skandals.
Der Rundfunkrat ist eines der Kontrollorgane des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders. Nach Senderangaben wird Interims-Intendantin Katrin Vernau zur Sitzung in Berlin kommen.

Ein RBB-Bericht von Montag hatte die Summe von mindestens 1,4 Millionen Euro an Anwaltskosten ins Spiel gebracht. Roggenbuck zeigte sich "überrascht". Kritik gab es auch von Landespolitikern mehrerer Parteien aus Brandenburg.

Der ARD-Sender RBB teilte auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Unseres Wissens nach werden die Anwaltskosten tatsächlich deutlich über einer Million Euro liegen, die im Bericht genannten Summen für den erwähnten Zeitraum können wir nicht bestätigen."

Der Skandal beim RBB dreht sich um Vorwürfe des Filzes gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und den zurückgetretenen Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf, die beide zurückwiesen.

Der Sender erklärte, es erscheine wichtig, noch einmal auf die Genese der Untersuchungen der zuständigen Anwaltskanzlei zu verweisen. "Die Kanzlei wurde durch die Compliancebeauftragte und den Verwaltungsrat zu Beginn der Krise beauftragt, um eine unabhängige und umfassende Einschätzung der möglichen und tatsächlichen Verfehlungen in der Amtszeit Schlesingers vorzunehmen und dazu allen eingehenden Hinweisen auch lückenlos nachzugehen." Weiter hieß es: "Das war deutlich bevor die Staatsanwaltschaft oder die Rechnungshöfe ihre Untersuchungen aufgenommen haben."

Weiterhin hieß es von dem öffentlich-rechtlichen Sender: "Aus unserer Sicht gibt es an dieser Stelle auch kein 'Zuviel' an Aufklärung."
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