Kanzler bei der Republica
Olaf Scholz auf der Bühne bei der Republica 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vor einer Instrumentalisierung des Internets als Machtinstrument gewarnt. "Immer häufiger werden digitale Technologien als geopolitisches Machtinstrument missbraucht, teils auch gezielt für Desinformationskampagnen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag auf der Digitalmesse re:publica in Berlin. Dazu kämen Cyberangriffe durch Staaten oder kriminelle Organisationen. "Darauf werden wir uns besser einstellen", kündigte Scholz an.
Deutschland werde sich auch gegen alle wenden, die das Netz zu kontrollieren versuchten. Konkret nannte Scholz Zensur und Überwachung in China sowie den Versuch einer völligen Abschottung des russischen Informationsraums - leider oft mit Erfolg", wie er sagte. Scholz betonte: "Eine offene und demokratische Debatte ist immer noch die stärkste Verteidigung, die wir zustande bringen können."
Zudem offenbarte der Kanzler dem Publikum, dass er selbst nur ungern Waren oder Dienstleistungen im Internet bestellt. Er wolle gern zugeben, dass er "nicht zu den Leuten zähle, die im Internet viel bestellen", so der SPD-Politiker. Er habe ein Problem, wenn er im Internet seinen Namen als Kunde eintragen müsse - weil er sich dann identifizieren müsse "als herausgehobene Persönlichkeit des politischen Lebens". "Und irgendwie beeinträchtigt mich das", gab er schmunzelnd zu.
Er schicke aber auch nicht seine Fahrbereitschaft zum Späti, um ein Bier zu holen, sagte Scholz auf eine entsprechende Frage. "Ich hab was zu Hause." dpa
