Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer können seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzt das Unternehmen sich einem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das künftig Google und Facebook dazu zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien möchte damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden.
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Kanada plant ähnliches Vorgehen wie Australien im Streit mit Facebook
Facebook gerät wegen seines Streits mit der australischen Regierung zunehmend unter Druck. Kanada kündigte ein ähnliches Vorgehen gegen die Plattform an wie Australien.
Birmingham bezeichnete die Sperre der Nachrichtenseiten als "unangemessen" und beschuldigte Facebook, Einfluss auf "demokratische Systeme" nehmen zu wollen. "Wir werden das nicht tolerieren." Die Regierung werde nicht von ihrem Gesetzesvorhaben abweichen.
Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte sind moderater als in Australien.
dpa