Nach RBB-Affäre

Arbeitsgruppe überprüft Regelwerk im Hessischen Rundfunk

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Die Krise des RBB rund um Ex-Intendantin Patricia Schlesinger führt dazu, dass nun auch die internen Abläufe beim HR geprüft werden sollen
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Die Krise des RBB rund um Ex-Intendantin Patricia Schlesinger führt dazu, dass nun auch die internen Abläufe beim HR geprüft werden sollen
Wegen der Vorwürfe beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Rundfunkrat und Verwaltungsrat des Hessischen Rundfunks (HR) die senderinternen Regeln und Kontrollmechanismen überprüfen. Es gehe darum, ob die Vereinbarungen, Satzungen und Regeln des HR - etwa zur Finanzordnung oder der Beauftragung des Antikorruptionsbeauftragten - ausreichend seien oder weiterer Handlungsbedarf bestehe.

Das teilten der Rundfunkrat und der Verwaltungsrat des öffentlich-rechtlichen Senders am Montag in Frankfurt mit. Der Arbeitsgruppe sollen Mitglieder beider Gremien angehören.

Beim RBB gibt es unter anderem Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger, die diese zurückwies. HR-Intendant Florian Hager hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe Ende August angekündigt, dass die Abläufe beim HR auf den Prüfstand kommen sollen. Beim öffentlich-rechtlichen HR seien jedoch bereits Mechanismen aufgebaut, mit denen "starke Verfehlungen" wie beim RBB nicht passieren könnten.


"Boni für Führungskräfte für Kürzungen oder Umschichtungen im Programm, wie sie beim RBB zusätzlich zu regulären und durchaus beachtlichen Gehältern gezahlt wurden, sind inakzeptabel", hieß es nun auch in der Mitteilung der beiden HR-Gremien. Intendant Hager habe in der jüngsten Rundfunkratssitzung erklärt, dass es solche Sonderzahlungen für Führungskräfte im HR nicht gebe.

Verwaltungsrat und Rundfunkrat sprachen sich außerdem dafür aus, einheitliche Standards für die Compliance-Regelungen der Rundfunkanstalten der ARD zu schaffen. Unter Compliance versteht man die Überwachung eines Regelwerks, das sich eine Organisation gibt, um zum Beispiel Korruption vorzubeugen. Die ARD hatte angekündigt, bei ihren Sendern bis November einheitliche Standards bei diesen Regeln zu erarbeiten. dpa

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