Leistungsschutzrecht

Mediengruppen VRM und Attenkofer schließen sich Corint Media an

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VRM-Geschäftsführer Joachim Liebler
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VRM-Geschäftsführer Joachim Liebler
Die Mediengruppe VRM (u.a. Darmstädter Echo, Wiesbadener Kurier) schließt sich erstmals der Verwertungsgesellschaft Corint Media an. Bislang unterhielt das Unternehmen bilaterale Verträge mit den Plattformbetreibern Google und Facebook. Auch ein Verlag aus Bayern wendet sich Corint Media zu.
Die VRM wird ihre Verträge mit den Plattformen Angaben eines Sprechers zufolge nicht verlängern, sodass diese "zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Laufe des Jahres 2022" enden würden. Bei der Begründung für den Schritt gibt sich VRM-Geschäftsführer Joachim Liebler offen: "Die VRM-Mediengruppe war unter den ersten Verlagen, die sich seinerzeit für bilaterale Verträge mit den Plattformen entschieden haben. Weil wir offen gesprochen unsere Zweifel hatten, ob das Leistungsschutzrecht je kommen würde."

Durch die Einführung eines neuen, auf EU-Gesetzgebung basierenden Urheberrechts im vergangenen Jahr hat sich die Situation allerdings verändert. Denn das Regelwerk beinhaltet auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Damit stehe für die VRM-Gruppe fest, "dass wir uns mit all unseren Domains am gemeinsamen Ansatz beteiligen, eine angemessene Vergütung für die Nutzung unserer Inhalte zu erhalten", so Liebler. "Wir müssen in dieser essentiellen Frage als Branche zusammenstehen. Und Corint Media ist dafür genau die richtige Institution."

Mit der VRM geht auch die Mediengruppe Attenkofer (Straubinger Tagblatt, Landshuter Zeitung, Abendzeitung München) zu Corint Media. "Wir freuen uns, dass wir jetzt Teil von Corint Media sind. Wir glauben an eine echte Zukunftschance dieser Beziehung", so Verleger Martin Balle. "Zudem sind wir sehr dankbar, dass durch eine für unsere Themen sensible Politik in Brüssel und durch den Einsatz unseres Bundes- und der Länderverbände eine solche Chance für uns Verlage entstanden ist. Damit sichern wir nachhaltig unsere vielfältige Medienlandschaft, gerade auch in der Region, und die Meinungsfreiheit in Deutschland, die Grundpfeiler einer gesunden Demokratie."
Google / Alphabet
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Entscheidung zu Google betrifft nach Ansicht von Corint Media auch Leistungsschutzrecht

Heute hat das Bundeskartellamt (BKartA) bekannt gegeben, dass Tech-Gigant Alphabet und Tochterunternehmen Google als Anwendungsfall für die Aufsicht über große Digitalkonzerne gelten sollen. Damit kann das BKartA früher und effektiver eingreifen, um wettbewerbsschädliche Praktiken zu unterbinden. Die inbegriffene Beschäftigung mit Google News Showcase wirkt sich auch auf das Presseleistungsschutzrecht aus.

Damit lassen nach Angaben von Corint Media nun über 300 Presseangebot ihre Rechte durch die Verwertungsgesellschaft wahrnehmen, darunter die TV-Unternehmen Pro Sieben Sat 1 und RTL sowie Verlage wie Axel Springer, Madsack und die Rheinische Post. Trotz der wachsenden Phalanx gegen die Plattformriesen gestalten sich die Gespräche mit diesen als schwierig: Facebook hat die von Corint Media erhobene Millionen-Forderung nach dem Leistungsschutzrecht Ende 2021 abgelehnt und darüber hinaus bestritten, überhaupt eine Lizenz für die Nutzung von Presseveröffentlichungen erwerben zu müssen.

Nun bahnen sich auch weitere Diskussionen mit Google an. Denn bei Corint Media vertritt man die Ansicht, das einige der Konditionen, die in den bilateral mit Medienanbietern geschlossenen Verträgen genannt sind, nur aufgrund von Googles Marktmacht zustande gekommen seien könnten. Indem das Bundeskartellamt den Suchmaschinen-Riesen der erweiterten Missbrauchsaufsicht unterstellen will, könnten auch die Lizenzverträge mit Medienanbietern auf den Prüfstand kommen, so offenbar die Hoffnung bei der Verwertungsgesellschaft. ire
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