Lebensbedrohliche Inhalte

EU-Kommission droht TikTok mit Verbot

von HORIZONT Online / dpa

Freitag, 20. Januar 2023

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Alles nur bunt? Ändert Tiktok nicht seine Videoauswahl für jugendliche Nutzer, könnte in der EU das Aus drohen.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform TikTok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Jetzt hat die EU-Kommission TikTok-Chef Shou Zi Chew weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. TikTok selbst hat mittlerweile dazu Stellung bezogen.

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Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Es werden immer wieder Befürchtungen laut, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok weist das zurück.

TikTok hat offenbar mehrere US-Journalisten ausspioniert

Bereits seit einigen Jahren kursieren immer wieder Gerüchte, dass Bytedance seine TikTok-App und die User-Daten dazu nutzt, um Menschen zu überwachen. Nun werden die Vorwürfe erstmalig konkreter: Laut einer E-Mail, die dem US-Magazin Forbes vorliegt, soll Bytedance-Chef Liang Rubo die Vorgänge bestätigt haben. Rubo sprach darin vom "Fehlverhalten einiger weniger Einzelpersonen."

"Ich habe TikTok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern", teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist. "Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen", ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Ein TikTok-Sprecher hat diesbezüglich gegenüber HORIZONT mitgeteilt: "TikTok hat die Absicht, den Digital Services Act und andere relevante EU-Gesetze einzuhalten; ein TikTok-Verbot in Europa wurde von den Parteien nicht diskutiert." Des Weiteren habe das Unternehmen "wichtige Ressourcen" zur Verfügung gestellt, um die Einhaltung der Verordnung in Zukunft zu gewährleisten. "Wir haben die Ziele der Verordnung von Anfang an unterstützt, da sie es uns ermöglicht, auf den Schritten aufzubauen, die wir bereits unternommen haben, um das Vertrauen unserer Community durch mehr Transparenz und Verantwortung zu stärken", wie der Sprecher betont.