SPD-Politiker

Martin Rabanus über Presseförderung: "Der BDZV hat sich verzockt"

von Ulrike Simon

Donnerstag, 03. September 2020

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Der SPD-Medienpolitiker Martin Rabanus glaubt zu wissen, wie sich Journalismus künftig finanzieren lässt.

Kaum hatte der Bundestag Anfang Juli eine Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro beschlossen, forderte Martin Rabanus ein "Spotify für Zeitungen". HORIZONT traf sich mit dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, um zu erfahren, wie mit dieser Idee die Zukunft der Zeitungen zu retten sein soll. Die Antworten lassen erahnen, wie die Politik über die Verlagsbranche denkt.

Herr Rabanus, wie wird man eigentlich medienpolitischer Sprecher und warum wurden Sie medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundesfraktion?
Mit der Bundestagswahl 2017 verlor die SPD vier von fünf Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und Medien. Insofern musste sich die Fraktion neu aufstellen. Da ich zuvor im Hessischen Landtag das Referat Kultur und Bildung leitete, brachte ich eine gewisse Nähe zu den Themen mit. Medien sind in meinen Augen für das Funktionieren der Gesellschaft eminent wichtig. Ohne funktionierende Medien haben wir keine stabile Demokratie.

Nun sind Sie bereits seit Februar 2018 medienpolitischer Sprecher der SPD. Wie kommt es, dass selbst Brancheninsider Sie bis zum Sommer dieses Jahres, als Sie sich zu Möglichkeiten der Presseförderung äußerten, nicht auf dem Plan hatten?
Das müssen Sie sich fragen.

Müssen das nicht vielmehr Sie sich fragen?
Medienpolitik ist in erster Linie Ländersache, insofern kümmern wir uns hier mehr um die Deutsche Welle, das Deutschlandradio und ordnungspolitische Themen wie das Medienauskunftsrecht oder das Berufsgeheimnisschutzgesetz.

Und nun mit der Presseförderung. Im November 2019 hatte der Bundestag beschlossen, die Zustellung gedruckter Abozeitungen und Anzeigenblätter für den Zeitraum von fünf Jahren mit je 40 Millionen Euro zu fördern. Es gab dazu ein Konzept, nach welchen Kriterien das Geld hätte verteilt werden können. Doch am 1. Juli war das plötzlich alles vom Tisch. Stattdessen beschloss der Bundestag eine Presseförderung in Höhe von 220 Millionen, und das ohne Vorankündigung, ohne Absprache mit den Beteiligten und darüber hinaus auch noch ohne jegliches Konzept. Wie kam es zu dem plötzlichen Umschwung?
Das mag für jene überraschend gekommen sein, die nicht in die Gespräche eingebunden waren.

Nichts ist umsonst

Im Interview mit HORIZONT tat der SPD-Medienpolitiker Martin Rabanus in dieser Woche gerade so, als ob er wisse, wie Journalismus künftig zu finanzieren sei. Für viele Verlage mag das vermessen geklungen haben. Doch wer Presseförderung fordert, muss sich über Ratschläge aus der Politik nicht wundern.

Wie die Verlage und Verlegerverbände, um die es schließlich geht.
Das hat damit zu tun, dass es nicht möglich war, auf Basis des Beschlusses vom November 2019 eine für die Verlage zufriedenstellende Lösung zu präsentieren. Um es klar zu sagen: Der BDZV teilte uns nicht nur einmal mit, dass 40 Millionen Euro pro Jahr nichts bringen und es mindestens die zehnfache Summe bräuchte, wenn nicht gar die 15-fache.

„Das ist der Unterschied zwischen Regieren und Nichtregieren. Es war eine politische Entscheidung.“

Martin Rabanus (SPD)

Und weil das immer aufs Neue wiederholt wurde, gingen die zuständigen Fachpolitiker gemeinsam mit den Haushaltspolitikern der Koalition in die Beratung, ob man wirklich an dem Beschluss vom Herbst 2019 festhalten soll. Schließlich wurde entschieden, etwas Zukunftsträchtigeres zu entwickeln. Das Ergebnis kennen Sie.