Die teils ungewollten Folgen für Wettbewerb, Vermarktung und Meinungsfreiheit

Aktuell geht es in der Angelegenheit auch um Steuern: So präsentiert die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) jetzt Vorschläge mit dem Ziel, die GAFAs gerechter zu taxieren. Künftig sollen sich ihre Steuern weniger nach den Regeln am Firmen-Hauptsitz USA oder an den Europasitzen bemessen, sondern auch daran, wo welche Nutzer wohnen – wo die Plattformen also ihr Werbegeld verdienen. Bislang transferieren die GAFAs sämtliche europäischen Erlöse gerne über legale Konstruktionen in Niedrigsteuerländer wie Irland. Die Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer war im März gescheitert.

Sollten die OECD-Ideen so umgesetzt werden – Irland und Co dürften stark dagegen sein, den Steuerwettbewerb auszuschalten –, könnte das auch anderweitig zu mehr Umsatztransparenz und Eigenständigkeit der Länder-Dependancen führen, auch bei ihren Vermarktungsprodukten.