Entlastung für Verlage

EU-Finanzminister beschließen niedrigere Steuern für digitale Medien

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz
© Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz
Elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften können in Europa künftig niedriger besteuert und damit billiger werden. Die EU-Finanzminister einigten sich am Dienstag in Luxemburg darauf, einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission anzunehmen.
Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, es den EU-Ländern künftig freizustellen, ob sie den ermäßigten Mehrwertsteuer-Satz für Printmedien auch etwa für E-Books anwenden. Bislang gilt in Europa ein Mindestmehrwertsteuersatz von 15 Prozent bei elektronischen Publikationen.


Für gedruckte Bücher und journalistische Erzeugnisse können die Staaten hingegen einen ermäßigten Mindestsatz von 5 Prozent anwenden. In Deutschland werden für E-Books 19 Prozent und für gedruckte Produkte 7 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Verleger hatten gefordert, dies anzugleichen. Die EU-Staaten können nun künftig zwischen den Standardsteuersätzen und ermäßigten Sätzen wählen.

Von den Verlegerverbänden gibt es für die heutige politische Einigung Applaus. "Wir begrüßen, dass digitale Presse endlich nicht mehr schlechter gestellt wird als gedruckte Zeitungen und Zeitschriften", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). "Nun ist die Bundesregierung aufgefordert, die überfällige Entscheidung der EU umfassend und schnell im deutschen Mehrwertsteuerrecht umzusetzen", erklärt ein Sprecher. Die Neuregelung werde die vielfältigen digitalen Presseangebote unterstützen und weitere Innovationen anregen, so der Sprecher weiter.


Auch der Verband Deutscher Lokalzeitungen heißt die Einigung der EU-Finanzminister gut. "Die Bundesregierung hat sich für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz eingesetzt. Wir erwarten jetzt entsprechend die zügige Umsetzung in deutsches Recht", so VDL-Geschäftsführer Martin Wieske. mas / dpa
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