Rundfunkkommission beschließt "Zukunftsrat" für Öffentlich-Rechtliche

Der "Zukunftsrat" soll ein temporär eingesetztes Beratungsgremium sein. Er soll zur Entwicklung einer langfristigen Perspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zu seiner Akzeptanz Empfehlungen erarbeiten und damit Impulse für die weitere Arbeit in der Rundfunkkommission geben.

"Die Rundfunkkommission hat mit der Einsetzung eines Zukunftsrates ihren Reformwillen bekräftigt", sagte der nordrhein-westfälische Medienminister Nathanael Liminski (CDU) nach Bekanntwerden der Einigung. "Sowohl Angebot als auch Strukturen kommen auf den Prüfstand. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss heute und morgen durch Produkt und Struktur überzeugen. Nur so hat ein pflichtfinanziertes System dauerhaft Akzeptanz. Der Zukunftsrat kann hierzu wegweisende Impulse setzen."

In einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zu Konsequenzen aus der Affäre beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hatte Liminski im September 2022 einen solchen neuen Expertenrat angeregt: "Zu überlegen wäre, ob wir neben der KEF, die vor allem eine betriebswirtschaftliche Prüfung vornimmt, auch eine gesamtgesellschaftliche, so gesehen "volkswirtschaftliche" Betrachtung brauchen - etwa durch eine hochrangig besetzte und parteiübergreifend geführte Kommission."