Klassisches Fernsehen und Onlinedienste sollen vergleichbar reguliert werden
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Klassisches Fernsehen und Onlinedienste sollen vergleichbar reguliert werden
Die Monopolkommission schlägt vor, die gesetzlichen Regeln für klassisches Fernsehen und audiovisuelle Online-Angebote wie Netflix und Youtube stärker zu vereinheitlichen. Das geht aus dem jüngsten Gutachten des Beratungsgremiums der Bundesregierung hervor. So fordert die Kommission unter anderem eine Aufhebung der Werbezeitbeschränkungen für das klassische Fernsehen. 

Angesichts des Booms von Streamingdiensten wie Netflix und Plattformen wie Youtube brauche es grundsätzlich einheitliche Regelungen zum Jugend- und Verbraucherschutz und zur Werberegulierung, fordert die Kommission. "Im klassischen Fernsehen sollten insoweit insbesondere die Werbezeitbeschränkungen aufgehoben werden", heißt es in dem aktuellen Gutachten der Monopolkommission. Die durchschnittliche Nutzung von Online-Videos sei pro Tag von 30 Minuten 2016 auf 59 Minuten im Jahr 2017 deutlich gestiegen. 


In Anbetracht der zahlreichen privatwirtschaftlichen Online-Angebote sollten sich die beitragsfinanzierten Rundfunkanstalten zudem auf sogenannte "Public-Value"-Inhalte fokussieren: "Die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollten vor allem Inhalte von besonderer gesellschaftlicher und kultureller Relevanz umfassen, die von privaten Anbietern nicht in einem ausreichendem Maße angeboten werden", so der Vorsitzende der Monopolkommission Achim Wambach. Die geplante Ausweitung des audiovisuellen Online-Angebots der Öffentlich-Rechtlichen zum Beispiel in Form europäischer Filme und Serien könne ansonsten zu einer Verdrängung privater Wettbewerber führen. 

Außerdem will die Kommission eine verstärkte Beobachtung der oft undurchschaubaren Preisbildung im Internethandel. "Dort erfolgt die Preissetzung zunehmend über Algorithmen", wird in der am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme kritisiert. Die Preisbildung werde je nach Nachfrage automatisch verändert, Preise könnten sich zudem durch die Rechenprozesse schnell an bestimmte Marktentwicklungen anpassen. Die Folgen trage der Verbraucher, etwa in Form überhöhter Preise. Die Kommission empfiehlt, die Märkte im Internet mehr zu beobachten.

Die für ihren liberalen Ansatz bekannte Kommission fordert zudem, das Verbot des Internet-Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel aufzuheben. Aus Sicht der Experten kann der Online-Handel die Leistungen der Apotheken ergänzen. Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Expertengremium, das die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät. dpa/dh



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