ARD-Deutschlandtrend
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In der kommenden Woche debattiert das Europaparlament erneut über den Vorschlag zur EU-Urheberrechtsreform
39 Prozent der Deutschen lehnen einer Umfrage zufolge Upload-Filter ab. Fast jeder zweite Befragte (44 Prozent) traut sich zu diesem Thema kein Urteil zu - und nur 15 Prozent befürworten die umstrittene Filtersoftware. Das ist das Ergebnis des jüngsten "Deutschlandtrends" für das ARD-"Morgenmagazin" (Freitag). Am kommenden Dienstag debattiert das Europaparlament erneut über den Vorschlag zur EU-Urheberrechtsreform - und stimmt voraussichtlich auch ab.
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Im Zuge der Reform ist geplant, kommerzielle Plattformen wie Youtube beim Urheberrecht stärker in die Pflicht zu nehmen. Von Benutzern hochgeladenes Material wie Videos soll überprüft werden. Dies geht nach Auffassung von Kritikern nur über Filter, die bereits beim Hochladen prüfen, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Es drohe Zensur und ein Ende des freien Internets. 
Die Ablehnung von Filtersoftware war im ARD-"Deutschlandtrend" bei jüngeren Menschen deutlich größer als bei älteren. Die Jüngeren trauen sich auch häufiger zu, zu diesem Thema ein Urteil fällen zu können.
© EU-Parlament
Umstrittene Internet-Filter sollen doch noch verhindert werden
Möglicherweise könnten die anhaltenden Demonstrationen die Uploadfilter noch verhindern. Die für Samstag geplanten Großdemonstrationen gegen Zensur im Internet könnten nach Ansicht von Juso-Chef Kevin Kühnert die umstrittenen Upload-Filter im Europaparlament doch noch zu Fall bringen. "Die bisherigen Abstimmungen waren sehr knapp, es gibt also eine realistische Chance", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag) mit Blick auf die am Dienstag erwartete Entscheidung der EU-Abgeordneten. "Deshalb sind die Großdemos am Wochenende so wichtig, weil sie unentschiedene Abgeordnete überzeugen könnten." Am Samstag sind in vielen europäischen Städten Demonstrationen gegen die Reform angekündigt, allein in mehr als 50 deutschen Städten.
Kühnert sagte, die Demonstrationen würden zeigen, dass nicht von Google gesteuerte Bots gegen die Reform protestierten, sondern dass Zehntausende reale Menschen auf die Straße gingen. Die Demonstrationen könnten einen Beitrag dazu leisten, dass sich Abgeordnete dem Antrag der SPD anschlössen, um scharf gestellte Upload-Filter zu verhindern.
Der Juso-Vorsitzende stellte dabei jedoch nicht die geplante Urheberrechtsreform insgesamt infrage. "Es bedarf der Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer, dass im Netz nicht jeder die Erzeugnisse anderer nutzen kann, wie es ihm gefällt", sagte er. "Inhalte im Internet wurden von jemandem erschaffen - und derjenige will und muss in manchen Fällen davon leben können." Der Juso-Chef forderte, die Internet-Konzerne zur Kasse zu bitten. Die Lösung könne aber nicht sein, dass Uploadfilter willkürlich löschten, eine Vergütung für Kreative verhinderten und gleichzeitig eine Menge Netzkultur kaputtmachten. dpa
