Streit um Rundfunklizenz

MABB verlängert Frist für Bild

Sport Bild bringt laufend Videos,d ie jedoch kein Rundfunk sind
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Sport Bild bringt laufend Videos,d ie jedoch kein Rundfunk sind
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg duldet die Livestreams von Bild.de auf Bitten des Verwaltungsgerichts Berlin noch bis zum 31. August. Axel Springer klagt gegen einen Bescheid der MABB, die im Mai Rundfunklizenzen für drei Streaming-Angebote gefordert hat. "Wir wollen damit dem Gericht ausreichend Zeit geben, die doch vergleichsweise komplexe Angelegenheit sachgerecht zu entscheiden", erklärt Marco Holtz, stellvertretender Direktor der MABB.
Die MABB hat drei Streaming-Angebote der Bild untersagt: "Bild Live", "Die richtigen Fragen" und den "Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer". Die MABB war damit einer Aufforderung der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) von Mitte April nachgekommen, die gefordert hatte, dass Bild für die Angebote eine Lizenz beantragen muss.

Zusätzlich zu dem Verfahren gegen die Bild GmbH hat die MABB nun ein zweites Aufsichtsverfahren gegen die Mutter Axel Springer eingeleitet. "Hintergrund ist, dass nach eigenen Angaben seit April nicht mehr die Bild GmbH, sondern die Axel Springer SE Anbieter der drei untersagten Livestreams ist", so Holtz. "Das Aufsichtsverfahren gegen die Bild GmbH führen wir weiter, da Bild GmbH jedenfalls in der Vergangenheit für die Streams verantwortlich war."

Springer sieht in den Angeboten keinen Rundfunk. Damit Telemedien-Angebote als Rundfunk gelten, müssen sie live übertragen werden, nach einem Sendeplan verbreitet und journalistisch redaktionell gestaltet sein. Außerdem müssen sie mehr als 500 Zuschauer zeitgleich erreichen. Mit dem Vorgehen gegen Springer schaffen die Medienanstalten auch einen Präzedenzfall. Viele Verlage betreiben Bewegtbildangebote, sehen sich aber als Presseunternehmen, die nicht der Aufsicht durch die Landesmedienanstalten unterliegen - im Gegensatz zu den TV-Sendern, die auch für neue Internetangebote eine Lizenz brauchen.

Aus Nutzersicht sind die Grenzen jedoch fließend. Anfang Juni Bild hat angekündigt, die WM mit einer breiten Video-Berichterstattung zu begleiten und steht damit durchaus in Konkurrenz zu den Onlineangeboten der Sender. Ob davon auch einige die Kriterien des Rundfunks erfüllen, darüber dürfte ein weiterer Streit entbrennen. "Die besten und bewegenden Szenen und Tore aller Spiele der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft Russland 2018 stehen als Highlight-Clips auf Bild.de und Sportbild.de sowie in der Sport Bild App immer schon 45 Minuten nach Spielabpfiff für Smartphone, Tablet und PC bereit", schreibt Springer. Die Medienaufsicht könnte die Angabe "45 Minuten nach Spielabpfiff" beispielsweise als Sendeplan definieren. pap


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