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Bild erhebt Klage gegen MABB-Bescheid

Nikolaus Blome und Anna von Bayern stellen "Die richtigen Fragen"
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Nikolaus Blome und Anna von Bayern stellen "Die richtigen Fragen"
Axel Springers Bild GmbH erhebt Klage gegen den Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem die MABB drei Streaming-Angebote der Bild untersagt hatte. Es handelt sich dabei um die Streams "Bild Live", "Die richtigen Fragen" und den "Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer". Die MABB war damit einer Aufforderung der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) von Mitte April nachgekommen, die gefordert hatte, dass Bild für die Angebote eine Lizenz beantragen muss.
"Wir haben den Bescheid so umgesetzt, wie die ZAK es vorgegeben hat", sagt Marco Holtz, stellvertretender Direktor der MABB. Die ZAK hatte die Formate als Rundfunk eingestuft. Rundfunkangebote sind jedoch zulassungspflichtig - eigentlich bevor sie den Sendebetrieb aufnehmen. "Bild hat Klage erhoben und Eilrechtsschutz beantragt", so Holtz. Die Klage richtet sich gegen den MABB-Bescheid, der vor knapp zwei Wochen zugestellt wurde. Mit dem Eilrechtsschutz bittet Springer das Gericht darum, vorerst weiter ausstrahlen zu dürfen. Eigentlich hätten die Angebote mit Auslaufen der zweiwöchigen Frist, die die MABB Springer gesetzt hat, direkt abgeschaltet werden müssen, wenn keine Lizenz vorliegt.


Das Verwaltungsgericht Berlin muss nun entscheiden, ob es dem Antrag statt gibt. Das könnte drei Monate dauern. Die Entscheidung über den Eilrechtsschutz dürfte frühestens Ende der Woche fallen.

Springer hatte sich schon mit der ZAK-Ankündigung dagegen verwehrt, dass diese sogenannten Telemedien-Angebote eigentlich Rundfunk sind. Um als Rundfunk zu gelten, müssen Telemedienangebote mehrere Voraussetzungen erfüllen: Sie müssen live übertragen werden und nach einem Sendeplan verbreitet, journalistisch redaktionell gestaltetet sein und mehr als 500 Zuschauer zeitgleich erreichen.


Vor allem "Die richtigen Fragen" dürfte Diskussionen hervorrufen. Springer hatte das Format Mitte März überarbeitet. Seither moderiert Bild-Politikchef Nikolaus Blome den Talk mit Anna von Bayern. Jeweils montags um 8 Uhr strahlt Springer die Sendung live auf Bild.de, Facebook und Youtube aus. Danach ist sie on Demand verfügbar. Video-on-Demand-Angebote wiederum gelten nicht als Rundfunk.

"Bild Live" hieß früher Bild Daily und hatte als tägliche Nachrichtensendung einen festen Sendeplatz um 18.45 Uhr. Es wird jedoch nicht mehr zu einer festen Uhrzeit, sondern je nach Nachrichtenlage ausgestrahlt. Beim "Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer" wird zu diskutieren sein, ob ein Sendeplan vorliegt, wenn der Ex-Schiedsrichter nach Fußballspielen, deren Spielzeit bekannt ist, kommentiert.

Der Bescheid der MABB gegen Springer ist in einem größeren Kontext zu sehen. Die Medienanstalten scheinen derzeit gewillt, ihre Aufsichtsfunktion auch in der digitalen Welt wahrzunehmen. Nachdem sie sich bereits Influencer und Live-Streamer vorgenommen haben, ist nun erstmals ein Medienunternehmen dran, das nicht nur Presseartikel, sondern auch Bewegtbild verbreitet. pap
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