KEF erwartet eine Milliarde mehr für ARD und ZDF

In der nächsten Woche müssen ARD, ZDF und das Deutschlandradio der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihre aktuellen Einnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag melden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass das Gebührenaufkommen durch die Umstellung auf die Haushaltsabgabe deutlich gestiegen ist - die KEF rechnet mit Mehreinnahmen von bis zu einer Milliarde Euro in der laufenden Gebührenperiode.


Das sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Dienstag, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Die KEF, auf die sich der CDU-Politiker berief, wollte die Zahlen gegenüber der Zeitung indes noch nicht bestätigen: "Ich warte auf neue Zahlen der Anstalten, die Anfang nächster Woche kommen sollen. Wir werden den Ländern und den Anstalten den Entwurf des neunzehnten Berichts etwa Mitte Dezember zuleiten. Dann weiß ich mehr", sagt der Vorsitzende der Kommission und Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Heinz Fischer-Heidlberger.

ARD und ZDF hatten in den vergangenen Wochen bereits steigende Einnahmen angedeutet: Die ARD ließ anlässlich ihrer letzten Intendantensitzung Ende November wissen, dass sich ein "Zuwachs" für ARD, ZDF und Deutschlandradio abzeichne, betonte aber zugleich, dass es für "belastbare Prognosen" noch zu früh sei. Das ZDF teilt mit: "Seit Ende letzter Woche liegen uns vorläufige Schätzungen vor, so dass auch wir von erheblichen Mehreinnahmen ausgehen."


Die für die Rundfunkpolitik zuständigen Ministerpräsidenten der Länder wollen daher über eine Senkung des Rundfunkbeitrags beraten. Dieser könnte nach dem Willen der Länder um einen Euro pro Monat auf dann 16,98 Euro sinken. Er habe sich mit seinen Kollegen diesbezüglich bereits abgestimmt, sagte Sachsen Ministerpräsident Tillich laut "FAZ". Anfang kommenden Jahres wollen die Länderfürsten darüber beraten. Nun hängt alles vom Bericht der Gebührenkommission KEF ab. In der kommenden Woche legen ARD, ZDF und das Deutschlandradio der Kommission ihre neuen Zahlen vor. Mitte Dezember will die KEF den Ländern und Anstalten dann den Entwurf für ihren Bericht zukommen lassen. dh