Staatsanwalt ermittelt gegen Jan Böhmermann

Die Leiterin der Ermittlungsbehörde, Andrea Keller, teilte dem Nachrichtenportal mit, dass ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten eingeleitet wurde. Der Paragraf 103 des Strafgesetzbuches sehe dafür eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren vor. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz seien bislang bereits 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen, sagte Keller "Spiegel Online".


Nun seien die ersten Schritte eingeleitet worden. "Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden", so die Oberstaatsanwältin. Auch das Bundesjustizministerium sei nun kontaktiert worden, "um zu klären, ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird."

© ZDF/Ben Knabe

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Mit einem Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan hat Jan Böhmermann für viel Wirbel gesorgt. Das ZDF betont, er sei in dem Fall zu weit gegangen. Die Sendung werde sich aber nicht verändern. Kritik am Beitrag kam unter anderem von Kanzlerin Merkel.

Böhmermanns Schmähgedicht hatte in den vergangenen Tagen für heftige Diskussionen gesorgt. Böhmermann hatte die Verse über Erdogan vorgelesen mit Formulierungen, die unter die Gürtellinie zielten. Er nahm Bezug auf das NDR-Fernsehmagazin "extra 3", das zuvor einen umstrittenen satirischen Beitrag über Erdogan ausgestrahlt hatte. Darauf hatte der türkische Präsident den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. ZDF-Sprecher Alexander Stock hatte beim Sender Radioeins des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gesagt, im ZDF habe es unterschiedliche Einschätzungen zu dem Beitrag gegeben. Letztlich sei das, was in Form des Gedichtes gemacht worden sei, "für uns" dann doch der Schritt zu viel gewesen. Das sei auch der Grund dafür gewesen, die Passage aus der Sendung sowie Wiederholungen und Online-Ausspielwegen - etwa der Mediathek - herauszunehmen.

Der Satiriker Martin Sonneborn bezeichnete es als bezeichnend für den Umgang mit Satire, dass Böhmermanns Beitrag in der Mediathek gelöscht worden sei. Er habe sich "vergleichsweise harmlos mit Erdogan beschäftigt", sagte der frühere Chefredakteur von "Titanic", der mittlerweile als Abgeordneter im EU-Parlament sitzt. ron (mit dpa-Material)