Facebook ist "kein traditionelles Medienunternehmen"

Zuckerberg Sandberg

Noch vor wenigen Wochen, im Rahmen seines Besuches bei Papst Franziskus, hatte Zuckerberg laut Nachrichtenagentur Reuters gesagt, dass Facebook gerade kein Medienunternehmen sei: "Wir stellen Tools zur Verfügung, wir erstellen keinen Content", hieß es damals.


Die Unterscheidung zwischen Medien- und Technologieunternehmen ist keinesfalls trivial. Paragraph 230 des 1996 in den USA verabschiedeten Communications Defency Act schützt Anbieter von Internet-Plattformen davor, für Handlungen Dritter haftbar gemacht zu werden. Das schließt theoretisch auch Hasskommentare mit ein. Im deutschen Recht ist diese Frage im "Providerprivileg" bzw. in der "Störerhaftung" geregelt.

Zuckerbergs Aussage ist besonders vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um Fake News und Hasskommentare interessant. Als Medienunternehnen müsste Facebook wesentlich mehr Verantwortung für die Inhalte übernehmen, die in dem sozialen Netzwerk gepostet werden. Zumal sich Facebook ohnehin wie ein Medium verhalte, schreibt Josh Constine auf Techcrunch: "Vergleicht man Facebook mit einem Newsroom eines Medienunternehmens, dann wären die Nutzer die Reporter, die Geschichten schreiben, während der Facebook-Algorithmus als Redakteur fungiert, der die Stories auswählt und entscheidet, welche davon prominent angezeigt werden."

Auch in Deutschland dürfte man Zuckerbergs Aussagen interessiert zur Kenntnis nehmen. Hierzulande kämpft vor allem Bundesjustizminister Heiko Maas dafür, dass Facebook mehr Verantwortung für kritische Inhalte übernimmt und entschlossener gegen Fake News und Hasskommentare vorgeht - so, wie man das von einem Verlagshaus auch erwarten würde. ire