Leistungsschutzrecht
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Die VG Media will die Ansprüche der Verlage gerichtlich durchsetzen
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Die VG Media geht wie angekündigt nun auch gegen die Portalbetreiber Yahoo und den deutschen Anbieter 1&1 (Web.de, GMX.de) vor. Beide Unternehmen hätten Verhandlungen über eine Vergütung nach dem Leistungsschutzrecht abgelehnt. Im Juni hatte die Verwertungsgesellschaft bereits Klage gegen den Suchmaschinenriesen Google eingereicht.
Die VG Media hatte Yahoo und 1&1 eigenen Angaben zufolge im Mai zu Verhandlungen über den Abschluss eines Lizenzvertrages aufgefordert. Beide Unternehmen hätten aber kein Interesse an Lizenzverhandlungen gezeigt, teilte VG Media am Dienstag mit. Die Gesellschaft hat daher bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes als erster zivilrechtlicher Instanz Klage eingereicht.
Die Verwertungsgesellschaft hatte am 11. Juni bereits gegen Google geklagt. In der vergangenen Woche folgte eine Beschwerde gegen den Suchmaschinenbetreiber beim Bundeskartellamt.
Die VG Media vertritt unter anderem die Interessen von zwölf Verlagen, die zusammen über 200 digitale Angebote betreiben. Anfang dieses Jahres hatten die Verlagshäuser 50 Prozent der Gesellschaftsanteile übernommen, darunter Axel Springer, Burda, Funke und Madsack, und sich branchenübergreifend mit den bisherigen 13 Gesellschaftern aus Radio und Fernsehen zusammengeschlossen. dh
