Hetze im Netz

Grüne und FDP fordern Abschaffung des NetzDG

Mehrere Tweets von Titanic wurden "aufgrund der Gesetze vor Ort zurückgezogen"
Screenshot Twitter
Mehrere Tweets von Titanic wurden "aufgrund der Gesetze vor Ort zurückgezogen"
Nach der Blockade verschiedener Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets haben FDP und Grüne die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gefordert. "Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der "Welt am Sonntag". Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Simone Peter in der Zeitung: Die Grünen sähen deutlichen Nachsteuerungsbedarf im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz, wie sie gerade auch von AfD-Politikern massiv betrieben werde. Die SPD will dagegen weiter an dem Gesetz festhalten.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte am Dienstag den Account der Satirezeitschrift "Titanic" geblockt und einen Tweet gelöscht. Darin hatte das Magazin den Begriff "Barbarenhorden" verwendet und damit eine Nachricht der AfD-Politikerin Beatrix von Storch parodiert. Die Bundestagsabgeordnete hatte zu Silvester von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" geschrieben, woraufhin Twitter ihren Account für zwölf Stunden sperrte. 




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