"Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben", zitiert das Nachrichtenmagazin daraus. "Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht." Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.
„Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“
Heiko Maas
Indirekt droht Maas mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit seinen EU-Kollegen einig, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung", schrieb er den Angaben zufolge. Mehr zum Thema
Hass-Kommentare
War´s das jetzt, Facebook?
"Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!" Mehr ist beim Gipfeltreffen zwischen Bundesjustizminister Maas und Facebook in Sachen Hass-Kommentare nicht herausgekommen. Ein Armutszeugnis - sowohl für Maas als auch für Facebook.
Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen. dpa