ARD und ZDF müssen sich auf eine Nullrunde einstellen
Die Rundfunkgebühren sollen auch über laufende Gebührenperiode hinaus stabil bleiben. Das geht aus dem Entwurf des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hervor, der heute der ARD vorgelegt wurde. Damit müssen sich die öffentlich-rechtlichen Sender auf eine Nullrunde einstellen.
Zwar hat die KEF aber einen zusätzlichen Finanzbedarf von ARD, ZDF und dem Deutschlandradio festgestellt. Aufgrund der geplanten Umstellung der Rundfunkgebühren auf eine Haushaltsabgabe sollen die Gebühren aber dennoch nicht steigen. Eine verlässliche Prognose der Erträge nach der Umstellung sei nicht möglich, so die KEF. Daher sollen die Rundfunkgebühren zunächst stabil bleiben.
Die ARD, die mit einer Nullrunde gerechnet hat, begrüßt die Haltung der KEF in einer Mitteilung. Mit einer "historisch niedrigen Bedarfsanmeldung" habe die ARD nach ihrer Lesart "eine wichtige Voraussetzung für die von der KEF empfohlene Beitragsstabilität geschaffen".
"Die ARD selbst hat alles dafür getan, dass die Gebühr für weitere zwei Jahre stabil bleiben kann - damit hätte sie sich dann sechs Jahre nicht erhöht!", betont die ARD-Vorsitzende Monika Piel im Interview mit dem "Tagesspiegel". In der laufenden Gebührenperiode habe man für Nettoeinsparungen von 1,4 Milliarden Euro gesorgt, mehr als eine Milliarde Euro an weiteren Einsparungen seien für die kommende Periode eingeplant.
Die ARD hatte für Gebührenperiode von 2013 bis 2016 einen zusätzlichen Finanzbedarf von rund 900 Millionen angemeldet, was einer jährlichen Anpassung des Etats um 1,1 Prozent entspricht. Inflationsbereinigt sinkt der Etat der ARD damit in den kommenden Jahren.
Ende Oktober wird der 18. Bericht der KEF mit den Ländern und den Rundfunkanstalten beraten. Voraussichtlich im Januar 2012 soll der Bericht dann veröffentlicht werden. dh
10.05.2023
08.05.2023