Angelica Schwall-Düren
Schleichwerbung könnte für Zeitungen in Nordrhein-Westfalen bald teuer werden. Die Landesregierung in Düsseldorf erwägt, die entsprechenden Bußgelder deutlich anzuheben. Man denke darüber nach, "den Rahmen für Geldbußen bei Verstößen spürbar zu erhöhen, damit ihre Wirkung nicht verpufft", sagte Medienministerin Angelica Schwall-Düren gegenüber der Wochenendausgabe der "taz".
Im April hatte die linksalternative Tageszeitung berichtet, dass viele Zeitungen es mit der Trennung von Nachrichten und Anzeigen nicht allzu genau nehmen. Journalisten der "taz" hatten sich als Mitarbeiter einer Werbeagentur ausgegeben und waren an zehn Zeitungsverlage herangetreten. Unter anderem die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" hatte Bereitschaft signalisiert, bestimmte Produkte gegen Geld im Blatt unterzubringen.
"Ich glaube nicht, dass es dem Durchschnittsleser egal ist, wenn für - vermeintlich - redaktionelle Texte bezahlt wird", sagte die Medienministerin gegenüber der "taz". Verstöße gegen das Gebot der klaren Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung können mit Bußgeldern geahndet werden. Die entsprechenden Regelungen in NRW sind aber offenbar veraltet: Laut "taz" könnten Verstöße in Nordrhein-Westfalen mit Strafen von bis zu 10.000 D-Mark geahndet werden.
Im Fall der "WAZ" zeigt sich die zuständige Stadtverwaltung in Essen ohnehin gnädig und will kein Bußgeld verhängen. Die Zeitung habe angekündigt, sich künftig an die Bestimmungen zu halten. dh
15.05.2023
08.05.2023