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Olaf Scholz
Kürzlich hat Hamburgs neuer Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) seinen Senat und den Zuschnitt der künftigen Behörden vorgestellt. Und nun ist klar: Die Verantwortung für die Medien- und IT-Wirtschaft wird in der Senatskanzlei liegen, also in der Behörde des Landesvaters selbst. Zuständig für die Belange der Medien- und IT-Wirtschaft wird der neue Staatsrat Christoph Krupp als Chef der Senatskanzlei sein. Der SPD-Mann war zuvor Bezirksamtsleiter in Bergedorf und gilt als Kenner der Hamburger Behördenstruktur.
Scholz' Entscheidung, die Medienpolitik direkt zu sich zu holen, darf überraschen. Im Wahlkampf hatte Scholz zwar angedeutet, der Kulturbehörde das Thema wieder zu entziehen; der frühere schwarz-grüne Senat hatte die Abteilung Medien/IT-Wirtschaft/Medienrecht von der Wirtschaftsbehörde dorthin verlagert. Dort aber „fristete die Medienwirtschaft bislang ein Nischendasein", stichelte Scholz im Wahlkampf. Man wolle daher die Kompetenzen in Sachen Medienpolitik bündeln und prüfen, ob das Thema wieder in die Wirtschaftsbehörde zurückverlagert werden sollte. „Wir dürfen nicht zulassen, dass der Medienstandort Hamburg noch mehr als bisher an Bedeutung im Bundesgebiet verliert", so Scholz im Wahlkampf.
Daran wird sich der neue Erste Bürgermeister nun messen lassen müssen. Ob es wieder einen Medienkoordinator geben wird, ist bisher unklar. „Wir prüfen das gegenwärtig", sagt ein Senatssprecher auf Anfrage. Von 2006 bis 2008 hatte der vormalige dpa-Geschäftsführer Walter Richtberg dieses Amt inne, danach bis zum Bruch der schwarz-grünen Koalition Ende 2010 der frühere „Spiegel"-Geschäftsführer Karl Dietrich Seikel. Seitdem ist das Amt unbesetzt. Andreas Fritzenkötter, der frühere Medienberater von Helmut Kohl und dann lange Jahre Sprecher der Bauer Media Group, hatte den abgewählten Zwischenzeit-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) eher persönlich bei politischen Grundsatzfragen beraten. rp