Ganz still und heimlich hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) seine 2009 gestartete Initiative Deutscher Internet Rat (DIR) zum Datenschutz in der digitalen Welt wieder eingestellt. Bereits im vergangenen Jahr ist das Projekt gescheitert, wie Hartmut Pohl jetzt gegenüber HORIZONT.NET bestätigt. Der Informatik-Professor an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg hat die Leitung im Februar 2010 abgegeben. Als Grund für das Aus nennt Pohl die fehlende Unterstützung anderer Industrieverbände. Allein - ohne breite Rückendeckung der Wirtschaft - habe der BVDW die Initiative nicht tragen wollen.
Zur Gründung des DIR sagt Pohl im August 2009: "Es ist notwendig, dass wir im Online-Datenschutz eine freiwillige Selbstregulierung implementieren und damit für mehr Sicherheit und Transparenz in den digitalen Welten sorgen." Ziel war es, praxistaugliche Standards zur Umsetzung von Daten- und Verbraucherschutz im Internet zu erarbeiten und daraus einen Kodex zu formulieren. Angesichts der häufigen Vorstöße von Politikern, die Datenschutzregeln für die digitale Wirtschaft zu verschärfen, wäre genau diese Eigenverpflichtung ein wichtiges Signal gewesen - das angesichts des Scheiterns des DIR hierzulande nun ausbleibt.
Dagegen ist die Regierung aktiv. CDU/CSU und FDP arbeiten an einer "Stiftung Datenschutz". Die öffentlich-rechtliche Einrichtung soll Audit- und Prüfverfahren durchführen sowie Gütesiegel vergeben. Nach dem Vorbild der "Stiftung Warentest" sollen Online-Dienste getestet werden. Zudem soll sie Bildungsangebote und Forschung zur Weiterentwicklung des Datenschutzrechts fördern. bn
13.03.2023
10.02.2023
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