+"Media Freedom Act"

Wie die EU-Kommission die Pressefreiheit in Ländern wie Deutschland relativiert

Montag, 26. September 2022
Europäischer Euphemismus: Mit ihrem sogenannten Medienfreiheitsgesetz will die EU-Kommission die Presse vor Staaten und deren Regierungen schützen. Und stattdessen selber die Aufsicht übernehmen – auch in Ländern wie Deutschland, in denen Pressefreiheit seit langem gerade ohne eine solche Aufsicht funktioniert. Der Protest der Verleger ist berechtigt. Doch dabei sollten sie weniger statusbeseelt als vielmehr ganz grundsätzlich argumentieren.

Was bedeutet eigentlich Pressefreiheit? Sie bedeutet auch, dass jeder Mensch ein Medienunternehmen starten kann – was in der digitalen Welt so einfach ist wie nie. Und dass alle Eigentümer privater Medien für ihre

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