Nach Urteil pro Schneider und Muche

Koelnmesse kritisiert OLG-Entscheidung im Dmexco-Streit

Christian Muche und Frank Schneider
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Christian Muche und Frank Schneider
Die Einstweilige Verfügung gegen die beiden ehemaligen Dmexco-Manager Frank Schneider und Christian Muche bleibt aufgehoben. Die Berufungsklage der Koelnmesse, die Schneider und Muche mit der EV die Zusammenarbeit mit Wettbewerbern untersagen wollte, wurde vom Oberlandesgericht Köln abgeschmettert. Die Koelnmesse will sich damit aber nicht zufrieden geben. Gegenüber HORIZONT Online erklärt das Unternehmen, derzeit weitere rechtliche Schritte zu prüfen.
Die Koelnmesse hatte sich im vergangenen Jahr Knall auf Fall von Schneider und Muche mit deren gemeinsamer Event-Firma KDME getrennt. Der Vorwurf: Beide hätten mit ihrem Engagement für die Schweizer Digitalmesse D-Pulse gegen das vertraglich festgelegte Wettbewerbsverbot verstoßen. Kurz nach der Kündigung erwirkte die Messegesellschaft eine einstweilige Verfügung gegen Schneider und Muche mit dem Ziel, die beiden Manager bis Ende September 2018 von der Organisation von Messen und Events insbesondere im Bereichs des digitalen Marketings auszuschließen.

Die EV wurde Ende Januar 2018 vom Landgericht Köln aufgehoben. Das Gericht folgte der von den beiden geschassten Managern vertretenen Ansicht, nicht gegen vertragliche Bestimmungen verstoßen zu haben. Denn das Wettbewerbsverbot von Muche und Schneider bezog sich auf andere EU-Länder beziehungsweise auf Länder, in denen die Koelnmesse selbst aktiv ist. Das OLG Köln bestätigte diese Auffassung und folgte damit einem bereits im Mai gefassten Hinweisbeschluss. Dadurch sei auch ihre Kündigung mangels Kündigungsgrund unwirksam, teilen Schneider und Muche mit. Ihr Vertrag zwischen der Koelnmesse habe daher weiterhin bis zum 30.09.2018 Bestand. Die vertraglich zugesicherten Honorare, die Gewinnbeteiligung für das Jahr 2018 und eine Entschädigung wollen die beiden per Schadenersatzklage erwirken. Deren Höhe beläuft sich auf 8 Millionen Euro.

"Natürlich freut uns, dass mit diesem finalen Urteil ein Schlusspunkt unter diesen aus unserer Sicht völlig unnötigen Rechtsstreit gesetzt wurde", teilen Schneider und Muche mit. "Wir hoffen nunmehr auf die Einsicht der Koelnmesse, in ihrem eigenen Interesse um weitere Schadenbegrenzung bemüht zu sein und ihren vertraglichen Pflichten nachzukommen - also uns die rechtlich zustehenden Honorar-Zahlungen und die Gewinnbeteiligung für 2018 sowie die fällige Entschädigung zügig und ohne weitere öffentlichkeitswirksame Rechtsstreitigkeiten zu leisten."

Bei der Koelnmesse sieht man das naturgemäß etwas anders. Dass das OLG die Schweiz in der Betrachtung der wettbewerbsrechtlichen Betrachtung ausgeschlossen habe, greife zu kurz, wie ein Sprecher mitteilt: "Das OLG Köln hätte sich nicht auf Messen und Konferenzen in den Ländern beschränken dürfen, in denen Koelnmesse-Veranstaltungen stattfinden, sondern auch Veranstaltungen einbeziehen müssen, deren Wettbewerb sich auf Veranstaltungen am Standort Köln, darunter die Dmexco, auswirkt."
„Natürlich freut uns, dass mit diesem finalen Urteil ein Schlusspunkt unter diesen, aus unserer Sicht völlig unnötigen Rechtsstreit gesetzt wurde.“
Frank Schneider & Christian Muche
Dazu gehöre auch die D-Pulse, denn: "Die Koelnmesse ist seit Jahrzehnten mit einer Vertretung in der Schweiz präsent. Fast 500 Aussteller und mehr als 22.000 Besucher aus der Schweiz kommen zu den Veranstaltungen der Koelnmesse, auch zur Dmexco." Zum weiteren Vorgehen teilt das Unternehmen mit: "Die Koelnmesse wird ihre Optionen prüfen, vor diesem Hintergrund das Wettbewerbsverfahren im Klagewege weiterzuverfolgen."

Nicht betroffen von der OLG-Entscheidung sei derweil die Wirksamkeit der Kündigung Schneiders und Muches. Dies werde voraussichtlich in einem laufenden Verfahren vor dem LG Köln geschehen, "dessen Verlauf die Koelnmesse nach wie vor mit großer Zuversicht einschätzt."

Nicht äußern will man sich in Köln zu der Höhe der von KDME genannten Schadenersatzklage - zumal diese bei der Koelnmesse offenbar noch gar nicht offiziell eingegangen ist. "Die Koelnmesse sieht keine Grundlage für Schadensersatzansprüche der KDME und schaut einer möglichen Klage gelassen entgegen", heißt es daher nur. ire


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