Branchenverbände fordern Neujustierung der E-Privacy-Verordnung

Die Geschichte vom Grüffelo kennen vermutlich alle Eltern. In dem Kindermärchen erfindet eine Maus zunächst ein schreckliches Monster, um sich ihre Fressfeinde vom Leib zu halten. Plötzlich aber steht das Ungetüm leibhaftig vor ihr, doch die Maus kann den Grüffelo mit einer List vertreiben. Der Grüffelo der Digitalwirtschaft heißt E-Privacy-Verordnung: Jeder fürchtet sich vor ihr – doch an ihre Existenz werden die Marktteilnehmer wohl erst glauben, wenn sie verabschiedet und spürbar ist.Doch davon sind wir weit entfernt. Ende November schmetterten die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union einen von der finnischen Ratspräsidentschaft eingebrachten Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung (EPVO) ab. Die Aufnahme sogenannter Trilogverhandlungen, in denen Rat, Kommission und Parlament der EU über die Verabschiedung der E-Privacy-Verordnung verhandeln, ist somit nicht möglich. Erst braucht es einen neuen, konsensfähigen Entwurf. E-Privacy 2019 The #coreper1 just rejected the general approach on #eprivacy. Wish good luck to the Croatian presidency on this file.— K. Pietikäinen (@kpieti) November 22, 2019 Bei den Werbungtreibenden ist die Freude über das Scheitern des finnischen Entwurfes groß: #PAYWALL "Wir sind erleichtert, dass die EU-Mitgliedstaaten den von der finnischen Ratspräsidentschaft vorgelegten Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung abgelehnt haben", kommentiert Joachim Schütz, Geschäftsführer der Organisation der Werbungtreibenden im Markenverband (OWM). "Mit diesem Abstimmungsergebnis konnte vorerst verhindert werden, dass die marktdominanten globalen Plattformen einseitig zulasten der europäischen Unternehmen gestärkt werden, ihr Datenreichtum weiter wächst und damit di