Nach erneuter Verschiebung

Branchenverbände fordern Neujustierung der E-Privacy-Verordnung

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Die E-Privacy-Verordnung soll den Datenschutz in der EU verbessern
© Pete Linforth auf Pixabay
Die E-Privacy-Verordnung soll den Datenschutz in der EU verbessern
Die E-Privacy-Verordnung ist eines der ganz großen Schreckgespenster der Werbebranche. Allein: Die verschärfte Datenschutz-Gesetzgebung lässt weiter auf sich warten. Branchenverbände fordern daher eine Neujustierung.
Die Geschichte vom Grüffelo kennen vermutlich alle Eltern. In dem Kindermärchen erfindet eine Maus zunächst ein schreckliches Monster, um sich ihre Fressfeinde vom Leib zu halten. Plötzlich aber steht das Ungetüm leibhaftig vor ihr, doch die Maus kann den Grüffelo mit einer List vertreiben. Der Grüffelo der Digitalwirtschaft heißt E-Privacy-Verordnung: Jeder fürchtet sich vor ihr – doch an ihre Existenz werden die Marktteilnehmer wohl erst glauben, wenn sie verabschiedet und spürbar ist.

Doch davon sind wir weit entfernt. Ende November schmetterten die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union einen von der finnischen Ratspräsidentschaft eingebrachten Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung (EPVO) ab. Die Aufnahme sogenannter Trilogverhandlungen, in denen Rat, Kommission und Parlament der EU über die Verabschiedung der E-Privacy-Verordnung verhandeln, ist somit nicht möglich. Erst braucht es einen neuen, konsensfähigen Entwurf.
Bei den Werbungtreibenden ist die Freude über das Scheitern des finnischen Entwurfes groß:

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