BGH-Entscheidung

Ritter Sport darf sein Quadrat behalten

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Ritter Sport siegt vor dem Bundesgerichtshof gegen Milka
© Ritter Sport
Ritter Sport siegt vor dem Bundesgerichtshof gegen Milka
Aufatmen bei Ritter Sport: Der Schokoladenhersteller darf auch weiterhin seine charakteristische quadratische Verpackungsform als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen.
"Die eingetragenen Marken bestehen nicht ausschließlich aus einer Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht", urteilten die Richter. So würden die Verbraucher zwar mit der quadratischen Form der Ritter-Sport-Schokoladen "einen Hinweis auf die Herkunft der Schokolade aus einem bestimmten Unternehmen sehen und damit bestimmte Qualitätserwartungen verbinden". Darauf komme es aber nicht an. 


Die Entscheidung mutet insofern etwas widersinnig an, als Ritter Sport seine Schokolade bereits seit den 1970er Jahren mit dem expliziten Hinweis auf die Form vermarktet ("Quadratisch, praktisch, gut"). Der BGH schloss sich allerdings den vom Bundespatentgericht getroffenen Feststellungen an, denen zufolge die quadratische Form der Verpackung keinen besonderen künstlerischen Wert habe und auch nicht zu bedeutenden Preisunterschieden gegenüber ähnlichen Produkten führe.

Bei Ritter Sport nimmt man die BGH-Entscheidung mit Freuden auf. "Wir freuen uns, dass der Schutz unserer Marke, die wir seit Jahrzehnten pflegen, auch in Zukunft gewährleistet ist", sagt Thomas Seeger, Leiter Recht und Unternehmenskommunikation bei der Alfred Ritter GmbH & Co. KG. "Für uns als vergleichsweise kleines Familienunternehmen besitzt die quadratische Form unserer Verpackung den gleichen Stellenwert wie für die Gegenseite die individuelle lila Farbe, die ebenfalls markenrechtlich geschützt ist."


Auch Markenrechtsexperten begrüßen das Urteil: "Die Entscheidung bringt mehr Rechtssicherheit für Markenhersteller. Die Spielregeln für 3D Marken sind klargestellt worden", sagt Nicolás Schmitz, Markenanwalt der Münchner Kanzlei Grünecker. "Wettbewerber sollten für ihre Süßigkeiten eine Verpackungsform wählen, die nicht an Ritter Sport erinnert". ire
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