"Empfindliche Niederlage"
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Geht es nach dem Bundespatentgericht , darf die Santander Bank ihr Rot behalten
Die spanische Santander-Bank hat im Streit um die Farbe Rot einen wichtigen Etappensieg gegen die Sparkassen errungen. Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Sparkassen keinen alleinigen Anspruch auf die Farbe Rot haben.
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Die Fronten im Streit um die Markenfarben der Finanzdienstleister sind seit Monaten verhärtet. Die Sparkassen verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 bereits seit 1972 in ihrem Logo. Die Santander Bank nutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast identischen Rotton HKS 14 und möchte auch in Deutschland daran festhalten. 
Doch das Bundespatentgericht macht dem DSGV nun einen Strich durch die Rechnung. Wie die deutsche Zentrale der Santander-Bank gegenüber HORIZONT Online bestätigt, hat das Bundespatentgericht dem Antrag der Bank stattgegeben. "Wie erwartet hat das Bundespatentgericht völlig zutreffend die Farbmarke Rot gelöscht. Wir freuen uns, dass wir unseren traditionellen Unternehmensauftritt auch in Deutschland beibehalten können", erklärt ein Sprecher der Santander Bank.
Das letzte Wort ist in dem Streit aber noch längst nicht gesprochen. Die Sparkassen haben die Möglichkeit, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen. Dieser beschäftigt sich ohnehin bereits mit dem Fall. Über den Antrag der Sparkassen, der Santander Bank die Verwendung der Signalfarbe in Deutschland zu verbieten, will der BGH am 23. September entscheiden. 
Experten werten das Urteil des Bundespatentgerichts als erheblichen Dämpfer für die Sparkassen. "Die Entscheidung ist ein erheblicher Rückschlag und eine empfindliche Niederlage für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) in dem bisherigen Verfahren", erklärt Carsten Albrecht, Markenrechtsexperte bei der Kanzlei FPS in Hamburg, gegenüber HORIZONT Online. Zwar sei die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Sollte der BGH aber die Löschungsentscheidung bestätigen, dann wird laut Albrecht die rote Farbmarke des DSGV gelöscht. "Dann bricht auch der Verletzungsprozess gegen Santander und andere in sich zusammen, weil er auf diese Farbmarke gestützt ist. Und die Sparkassen könnten auch anderen im Banken- und Finanzsektor nicht mehr die Verwendung der roten Farbe verbieten. Jeder könnte sie dort verwenden", so Albrecht weiter.
Die Sparkasse gibt sich unterdessen betont gelassen. "Der DSGV begrüßt, dass der Weg zum BGH jetzt frei ist, dort werden die Karten neu gemischt", so ein Sprecher. Das Bundespatentgericht habe in seiner Begründung ausdrücklich darauf verwiesen, dass seine Entscheidung von der Rechtsprechung des BGH und den Entscheidungen anderer Senate des BPatG abweiche und auch deswegen die Revision beim BGH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zugelassen. "Wir sind optimistisch, vor dem BGH erfolgreich zu sein", so der Sprecher weiter. mas
Die Sparkasse nutzt ihren Rotton bereits seit 1972
Die Dachgesellschaft der Sparkassen, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV), hatte sich das Sparkassen-Rot allerdings 2007 als Marke sichern lassen. Der springende Punkt: Der beantragte Markenschutz bezog sich auch auf alle ähnlichen Farben, also auch auf den von der Santander Bank genutzten Farbton HKS 14. Doch das Bundespatentgericht macht dem DSGV nun einen Strich durch die Rechnung. Wie die deutsche Zentrale der Santander-Bank gegenüber HORIZONT Online bestätigt, hat das Bundespatentgericht dem Antrag der Bank stattgegeben. "Wie erwartet hat das Bundespatentgericht völlig zutreffend die Farbmarke Rot gelöscht. Wir freuen uns, dass wir unseren traditionellen Unternehmensauftritt auch in Deutschland beibehalten können", erklärt ein Sprecher der Santander Bank.
Das letzte Wort ist in dem Streit aber noch längst nicht gesprochen. Die Sparkassen haben die Möglichkeit, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen. Dieser beschäftigt sich ohnehin bereits mit dem Fall. Über den Antrag der Sparkassen, der Santander Bank die Verwendung der Signalfarbe in Deutschland zu verbieten, will der BGH am 23. September entscheiden.
„Die Entscheidung ist ein erheblicher Rückschlag und eine empfindliche Niederlage für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV).“
Die Sparkasse gibt sich unterdessen betont gelassen. "Der DSGV begrüßt, dass der Weg zum BGH jetzt frei ist, dort werden die Karten neu gemischt", so ein Sprecher. Das Bundespatentgericht habe in seiner Begründung ausdrücklich darauf verwiesen, dass seine Entscheidung von der Rechtsprechung des BGH und den Entscheidungen anderer Senate des BPatG abweiche und auch deswegen die Revision beim BGH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zugelassen. "Wir sind optimistisch, vor dem BGH erfolgreich zu sein", so der Sprecher weiter. mas
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