Samsung darf seinen Tablet-PC Galaxy auch weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Düsseldorfer Landgericht hat sein kürzlich verhängtes Verkaufsverbot für das
Galaxy Tab erneuert. Aus Sicht der vorsitzenden Richterin verletzt der koreanische Konzern mit dem Gerät die Patentrechte von
Apple.
Aus Sicht von Apple hat sich Samsung bei der Entwicklung des Galaxy Tab etwas zu sehr vom
iPad inspirieren lassen. Ein Vorwurf, den das Landgericht Düsseldorf für begründet hält. Die Richter kamen zu dem Urteil, dass es einen "übereinstimmenden Gesamteindruck" der Galaxy-Tab-Reihe mit Apples iPad gebe. Mit dem Argument, dass es lange vor Apples iPad ähnliche Geräte gegeben habe, konnte Samsung nicht überzeugen.
Ursprünglich hatte das Düsseldorfer Landgericht den Vertrieb des Galaxy Tab in der gesamten EU verboten. Da Samsung später die Zuständigkeit des Gerichts infrage stellte, wurde der Verkaufsstopp vorläufig
auf Deutschland begrenzt.
mas